Mit freundlicher Genehmigung der K&K Medienverlag-Hardthöhe GmbH

Unsere Veranstaltungen

  • Landesbereich II
  • Mi, 13. Dezember 2017

    Delmenhorst

    Sektionsinterne Veranstaltung
    "Jahresabschluss
    mit Kohlessen"
     
     
  • Landesbereich II
  • Di, 23. Januar 2017

    Oldenburg

    Vortrag und Diskussion
    "Bewaffnete Konflikte als
    Ursache und Konsequenz von
    Migration am Beispiel Westafrikas"
     
  • Landesbereich II
  • Mi, 24. Januar 2017

    Elbe - Weser

    Vortrag und Diskussion
    "Sicherheitspolitik im Cyber-
    Zeitalter: Eine gesamtstaatliche
    Herausforderung?"
     
  • Landesbereich III
  • Do, 11. Januar 2018

    Minden

    Vortrag und Diskussion
    "Erlebnisse und Erfahrungen
    als deutscher Offizier
    in der Türkei"
     
  • Landesbereich III
  • Mi, 17. Januar 2018

    Rheine

    Vortrag und Diskussion
    "Digitale Bildung, künstliche
    Intelligenz und die Arbeits-
    welten der Zukunft"
     
  • Landesbereich IV
  • Mi, 13. Dezember 2017

    Rhein - Main

    Sektionsabend
    "Das sicherheitspolitische
    Gespräch beim Bier"
    im PAULANER Wiesbaden
     
  • Landesbereich IV
  • Do, 14. Dezember 2017

    Fulda

    Vortrag und Diskussion
    "Die Zukunft der transatlantischen
    Beziehungen unter Präsident Trump"
     
     
  • Landesbereich IV
  • Fr, 12. Januar 2018

    Koblenz

    Vortrag und Diskussion
    "Polen und Deutschland:
    Nachbarschaft und Partnerschaft
    in bewegten Zeiten"
     
  • Landesbereich IV
  • Di, 27. Februar 2018

    Koblenz

    Vortrag und Diskussion
    "Korea - Die Sehnsucht
    nach der Einheit"
     
     
  • Landesbereich V
  • Mo, 22.Januar 2018

    Ostwürttemberg

    Vortrag und Neujahrsumtrunk
    "Die 1. Panzerdivision Oldenburg -
    Führung im multinationalen Umfeld"
     
     
  • Landesbereich VI
  • Fr, 26. Januar 2018

    Bad Kissingen

    Vortrag und Diskussion
    "Erfahrungen des Kommandeurs
    des Kurdistan Training
    Coordination Centre im Nordirak"
     
  • Sektion Berlin
  • Mi, 13. Dezember 2017

    Berlin

    Buchpräsentation
    "Der Bundestagsausschuss
    für Verteidigung, Band 4"
     
     
  • Posterausstellung

    Buchrezensionen

    Wir erinnern

    Volksaufstand 1956

    Sowjetische Panzer walzen
    Ungarns Traum von Freiheit nieder

    Von Peter E. Uhde
    FOTO: FORTEPAN / Nagy Gyula
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    60 Jahre Bundeswehr

    Vom Master Sergeant zum Rekrut

    Aus kleinen Anfängen zur starken Truppe
    Von Peter E. Uhde
    Foto: Bundesarchiv
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    Himmerod - Oktober 1955:

    Im Eifelkloster wird „geheim“ gedacht

    Von Peter E. Uhde
    Foto: Langec
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    September 1955:

    Adenauer erstmals in Moskau

    Von Peter E. Uhde
    Foto: Bundesarchiv
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    Mitte 1955:

    Grundlagen für den Bundeswehraufbau 1955

    Von Peter E. Uhde
    Foto: Bundesarchiv
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    7. Juni 1955:

    Drei neue Minister -
    Blank, von Brentano, von Merkatz

    Von Peter E. Uhde
    Fotos: Bw/KAS/ACDP
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    1. Mai 1960:

    U-2 über UdSSR abgeschossen

    Von Peter E. Uhde
    Foto: CIA
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    Die Brücke von Torgau 1945:

    Begegnung an der Elbe

    Von Peter E. Uhde
    Foto: Allan Jackson
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    Stockholm, 24. April 1975

    OTL i.G. von Mirbach ermordet

    Von Peter E. Uhde
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    Korea

    Der nicht beendete Krieg

    Von Peter E. Uhde
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    Jalta 1945:

    Konferenz der „Großen Drei“

    Von Peter E. Uhde
    Foto: USA C-543 (Color)
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    Rumänien 1989:

    Das Ende des Ceausescu-Regimes

    Von Peter E. Uhde
    Foto: Rainer Mittelstädt
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    Vor 60 Jahren:

    Ägypten verstaatlicht Suez-Kanal

    Von Peter E. Uhde
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    Ohne Appell und Parade:

    Auflösung des Warschauer Pakts 1991

    Von Peter E. Uhde
    WP-Logo: Fenn-O-maniC
    WP-Map - Lizenz: CC BY-SA 3.0
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    Unser Leitbild

    Organ der GSP

    Partner der GSP

    Berliner GSP-Sicherheitsdialog 2017

    Die Dokumentation

    Es gibt so viele hochinteressante Veranstaltungen rund um sicherheitspolitische Themen. Aber nur selten folgt dem Dialog eine Art Ergebnissicherung, ohne die alle gewonnenen Erkenntnisse allzu schnell zu verpuffen drohen. So mancher sagt sich, wenn er von einer spannenden Diskussion gehört hat: Da wäre ich auch gern dabei gewesen. Und andere, die dabei waren, möchten das Gehörte gern noch mal in aller Ruhe rekapitulieren und vertiefen.

    Diesen Wünschen kommen wir nach dem jüngsten Berliner Sicherheitsdialog, der von allen Beteiligten als so erfolgreich wie tiefschürfend empfunden wurde, mit einer Dokumentation in Broschürenform gerne nach. Und parallel stellen wir das Werk auch hier unmittelbar ins Netz. Dies aber nicht, ohne auch an dieser Stelle den Initiatoren und Machern dieses Werkes, Herrn Professor Dr. Varwick von der Universität Halle-Wittenberg und seiner Mitarbeiterin Frau Eggeling, ganz herzlich zu danken.

    Allen Lesern wünschen wir viel Freude bei der individuellen Nachbereitung!

    Zur Broschüre ...

     

    3. Bremer Symposium zur Sicherheit

    Afrika und Europa –

    Appell für eine gemeinsame kulturelle und wirtschaftliche Potentialentfaltung

    Von Asfa-­Wossen Asserate
    Prinz Dr. Asfa-Wossen Asserate - Foto: Aranka Szabó

    Afrika ist die Urheimat von uns allen. Die Wissenschaft ist heute überzeugt: In der ostafrikanischen Savanne ist der Ausgangspunkt für unsere Menschwerdung zu finden. Homo Sapiens entwickelte sich In Ostafrika. Darauf lassen vor allem prähistorische Funde schließen, die auf dem Gebiet meines Heimatlandes Äthiopien entdeckt wurden. In Afrika schlossen sich unsere Vorfahren zuerst zu Gruppen von Jägern und Sammlern zusammen. Hier bildeten sie die ersten Stämme und Gemeinschaften. Hier lernten wir Menschen Werkzeuge herzustellen und zu benutzen und das Feuer zu bändigen. Hier entwickelten wir die ersten Sprachen, begannen Tiere zu züchten, Pflanzen anzubauen und errichteten Städte, Staaten und Reiche. Von Ostafrika aus verbreiteten wir Menschen uns zuerst über den gesamten afrikanischen Kontinent und schließlich über die ganze Welt. Historisch gesehen bilden wir Menschen alle zusammen eine einzige große Familie mit afrikanischen Wurzeln.

    Im Laufe der Zeit passten wir Menschen uns den unterschiedlichen klimatischen Bedingungen in den verschiedenen Regionen der Erde an und wir entwickelten regionale Eigenheiten. Hauptmotor der unglaublich raschen kulturellen Evolution der Menschheit aber war und ist der fortwährende Austausch und Dialog zwischen den sich unterschiedlich entwickelnden Gesellschaften. Manche Sozialwissenschaftler gehen sogar soweit, unsere Spezies nicht als ‚Homo Sapiens’, sondern als ‚Homo Migrans’ zu bezeichnen. Denn die Begegnung unterschiedlicher Kulturen, durch verschiedentlich motivierte Wanderungen Einzelner oder ganzer Gruppen, ihr Austausch untereinander, ist das entscheidende Merkmal der kulturellen Entwicklung der Menschheit. Das gilt für alle Zeiten und gilt besonders für die rasanten Entwicklungen in unserer Zeit, die ohne die neuen Formen der schnellen, weltweiten Kommunikation nicht denkbar wären.

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    Mehr zum Thema "Afrika"

    Johannes Varwick: Der „Marshallplan mit Afrika“ - Ausweg aus dem Entwicklungsdilemma?

     
    Bericht des Landesbereichs II

    Afrika – der „Chancenkontinent“

    3. Bremer Symposium zur Sicherheit widmete sich dem Thema „Afrika – Migration oder Aufbruch?“

    Von Aranka Szabó
    3. Bremer Symposium zur Sicherheit am 25.11.2017
    Panel zum Thema "Afrikapolitik heute und morgen: Was ist zu tun?" - Foto: Aranka Szabó

    Bremen. Afrika ist ein Kontinent der Extreme. Über 1,1 Milliarden Menschen leben auf dem zweitgrößten Kontinent. Über 2.000 Sprachen werden in den 54 Staaten gesprochen. Der „K-Kontinent“ steht für Kriege, Krisen, Korruption und Kriminalität und für autokratische Staaten. 24 der 30 ärmsten Staaten liegen auf diesem Kontinent. Die überwiegende Bevölkerung ist unter 25 Jahre alt. Doch Afrika ist mehr, nämlich aufstrebend. Das zeigte sich auf dem 3. Bremer Symposium zur Sicherheit zum Thema „Afrika – Migration oder Aufbruch?“ veranstaltet am 25. November von der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) in Kooperation mit verschiedenen Partnern, unter anderem der Konrad- Adenauer-Stiftung (KAS). Julia Weigelt, Fachjournalistin für Sicherheitspolitik moderierte die Veranstaltung, an der 150 Gäste teilnahmen.

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    Lesen Sie auch den Bericht des Politischen Bildungsforums der Konrad-Adenauer-Stiftung ...
     

    Parlamentarischer Abend von DWT und GSP in Berlin

    Anspruch und Sachstand von Initiativen in NATO und EU

    Von Friedrich K. Jeschonnek
    Parlamentarischer Abend 2017
    DWT-Präsident Schempp begrüßt die über 200 Gäste im Golden Tulip Hotel. - Foto: Reiner Wehnes

    Gemeinsam führten die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) und die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) am 21. November 2017 im Berliner Golden Tulip Hotel einen Parlamentarischen Abend durch. Dieser interessierte viele Teilnehmer aus Politik, Parlamentarier, Angehörige des Verteidigungsministeriums, Amtsvertreter, Attachés, zivile wie militärische Mitglieder beider Gesellschaften sowie Angehörige der Verteidigungsindustrie. Der Präsident der DWT, Dipl.-Math. Gerhard Schrempp, begrüßte die Zuhörer, die zum Teil aus ganz Deutschland angereist waren.

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    Russland verstehen – geht das?

    2. Berliner Sicherheitsdialog am 2. November 2017

    Lesen Sie auch "Der schwierige Umgang des Westens mit Russland"

    Deutschlandfunk-Interview zur EU-Verteidigungsunion

    "Keine Konkurrenzveranstaltung zur NATO"

    Professor Dr. Johannes Varwick im Gespräch mit Mario Dobovisek

    In Brüssel haben die zuständigen Minister eine EU-Verteidigungsgemeinschaft auf den Weg gebracht. Damit ist der erste kleine Schritt in Richtung gemeinsamer EU-Armee gemacht. "Aber es gibt nach wie vor eine ganze Reihe an Pferdefüßen", sagte der Politikwissenschaftler Johannes Varwick im Dlf.

    Interview zum Nachlesen

    Interview zum Nachhören:

     
     

    Ungarns Blick richtet sich nach Südosteuropa und zum Balkan

    38. Kongress der Europäischen Militärpresse in Budapest

    Von Peter E. Uhde
    38. EMPA-Kongress 2017 - Ungarn
    Eingang zum Mediencentrum der ungarischen Streitkräfte mit Kongresslogo EMPA. - Foto: Uhde

    Ungarn ist seit 1999 Mitglied des Nordatlantischen Verteidigungsbündnisses, der NATO. Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie deren Streitkräfte standen im Mittelpunkt des 38. Kongresses der Europäischen Militärpresse Vereinigung (EMPA). Dazu hatten der Verteidigungsminister und der Chief oft Defence oft the Hungarian Defence Forces im Oktober nach Budapest eingeladen. Zuerst einige Informationen über das Land, seine Geschichte und die Bevölkerung, um danach seine Sicherheitspolitik und die Streitkräfte besser einordnen zu können.

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    Zur Diskussion gestellt

    Der kurdische Knoten

    Von Kersten Lahl
    GenLt a.D. Kersten Lahl

    Es gibt in der Sicherheitspolitik selten ein richtig oder falsch. Meist heißt die Alternative „schlecht“ oder „vielleicht gerade noch vertretbar“. Das trifft ganz besonders auf die immer zahlreicher werdenden Fälle zu, in denen es um den Umgang mit Staaten geht, die in ihrem Inneren bedrohliche Indizien des Zerfalls von Recht und Ordnung zeigen.

    Was können wir im Westen da tun? Die beiden extremen Handlungspole haben sich kaum oder nur bedingt bewährt: (1) Das Modell Afghanistan/Irak/Libyen, nämlich einen regime change aktiv zu erzwingen – in der (oft vergeblichen) Hoffnung, bessere und stabilere Bedingungen für die Menschen in der Region und für die Staatengemeinschaft insgesamt zu schaffen. Die in den konkreten Fällen erlebten Verwerfungen sprechen für sich. (2) Oder das Modell Somalia/Südsudan, das die betroffenen Staaten einfach ausblendet und uns bestenfalls eine Beobachterrolle zuweist. Aber auch diese Option des Vergessens birgt – von der Pflicht zur Solidarität gegenüber der Völkergemeinschaft ganz abgesehen – enorme Risiken nicht zuletzt für uns selbst, wenn man etwa an die Brutstätten eines internationalen Terrorismus oder an Fluchtursachen denkt.

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    Buchrezension

    Führungsmacht Deutschland

    Strategie ohne Angst und Anmaßung

    Eine Buchbesprechung von Heinz Neubauer

    Ein Essay soll eine anregende Abhandlung über ein eher abstraktes Thema sein, weniger wissenschaftlich grundiert, eher gut lesbar und so den Leser anregend. – Wohl an, dies ist dem Autorenduo Leon Mangasarian und Jan Techau geglückt. Rechtzeitig zu den nach der Bundestagswahl anstehenden Verhandlungen in Deutschland und in der NATO formulieren sie das Konzept ‚servant leadership‘ (wörtlich: „dienende Führung“) für eine neue, erweiterte Rolle Deutschlands.

    Ausgangsbasis für die Betrachtungen ist die besondere Situation Deutschlands, dessen Sicherheit und Stabilität nach dem Zweiten Weltkrieg und dem totalen Zusammenbruch von anderen Mächten in Europa und dem transatlantischen Nordamerika gewährleistet worden ist. Freiheit, Frieden, Demokratie und Wohlstand, schließlich die Wiedervereinigung waren erreichbar, weil die Schutzmacht Amerika für Stabilität sorgte. Heute – nach sieben Jahrzehnten in der Nische ohne eigene Strategie – droht dieser Stabilitätsanker wegzubrechen. Die Autoren empfehlen eine Strategie, mit der Deutschland eine neue Verantwortung ohne Angst und Anmaßung gelingen kann. – Und: Deutschland muss führen, da sind die beiden Autoren mehr als überzeugt, nachdem die wirtschaftliche Schwäche Frankreichs, das Brexit-Abenteuer Großbritanniens und das Trumpsche Irrlicht keine andere Wahl lassen.

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    Zur Diskussion gestellt

    Deutsch-türkische Zwickmühle

    Von Kersten Lahl
    GenLt a.D. Kersten Lahl

    Dilemmata in der Sicherheitspolitik gehören zum Normalfall. Die Suche nach tragbaren Lösungen ist fast immer begleitet von Risiken oder negativen Seiteneffekten. Das macht den Entscheidungsprozess so spannend, aber eben auch so komplex und damit schwierig. Die aktuelle Lage um das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei zeigt das überdeutlich.

    Die klimatische Zerrüttung zwischen beiden Ländern darf man als einzigartig bezeichnen. Sie ist ganz offensichtlich getrieben von vorwiegend innenpolitisch begründeten Motiven des türkischen Präsidenten, der in seinem Streben nach persönlichem Machtausbau vor nichts Halt macht und dabei auch den Begriff Partnerschaft neu definiert. Vieles davon ist reine Rhetorik und narzisstische Kraftmeierei, die man tunlichst nicht allzu ernst nehmen und damit ins Leere laufen lassen sollte. Aber inzwischen geht es leider auch an die Substanz. Gerade für Deutschland ist das misslich, da in diesem speziellen Fall nicht nur die Außenpolitik, sondern auch die innere Balance berührt ist. Schließlich leben mehrere Millionen Mitbürger mit türkischen Wurzeln bei uns, und dies oft quasi zwischen den Fronten.

    Spätestens seit den aus unserer Sicht so merkwürdig überzogenen Reaktionen Erdogans nach dem Putsch im Sommer 2016 stellt sich nun eine besonders heikle Frage im deutsch-türkischen Verhältnis: Wie halten wir es künftig mit den Rüstungsexporten in dieses Land, das ja immerhin ein wichtiger Nato-Partner ist? Spontan sagt derzeit wohl so mancher: Das geht gar nicht mehr! Dennoch sind wir nicht schlecht beraten, uns die verschiedenen Argumente ganz nüchtern und sachlich vor Augen zu führen, bevor wir uns eine Meinung aus dem Bauch heraus oder im berechtigten Zorn bilden.

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    Buchrezension

    Kein Abschied vom Soldaten

    Die Geschichte der Bundeswehr

    Von Peter E. Uhde

    Ausgehend vom Gründungsjahr 1955 besteht die Bundeswehr nun 62 Jahre. Militärische Feiern zum 50. und auch zum 60. Jahrestag hat es gegeben. Welche Gründe gibt es nun „Die Geschichte der Bundeswehr“ zu veröffentlichen? Waren es in den letzten Monaten die Diskussionen „um die Streitkräfte“, die den Autor zu diesem Schritt veranlasst haben, oder wollte er der Öffentlichkeit den Zugang zur Armee eröffnen?

    Nach zivilen Hilfseinsätzen stiegen die Zustimmungswerte

    Das Geschichtsbuch, so kann man es durchaus nennen, ist in zehn Kapitel gegliedert. Vorangestellt eine Einleitung, die treffend „Die Bundeswehr – Wandel und Kontinuität“ – überschrieben ist. Ein Soldat, der durch ein Fernglas blickt, fragt „Quo vadis Bundeswehr“. Diese Frage zieht sich durch den Bildband. Immer wenn Soldaten sich im zivilen Einsatz für die Bürger betätigt haben, z.B.bei der Flutkatastrophe 1962 in Hamburg, beim „Wunder von Hohenwutzen“ 1997 oder beim Hilfseinsatz 2016 bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise, steigt die Zustimmung für die Streitkräfte. Aber auch auf soziale und politische „Verspannungen“ im Verhältnis zu den Streitkräften wird in der Einleitung hingewiesen. „Bis heute haben sich Skepsis und Distanz in der Mitte und Ablehnung auf dem linken Rand des politischen Spektrums gehalten, wenn auch die Meinungsumfragen schon seit Jahrzehnten beachtlich hohe Zustimmungsraten zur Bundeswehr ergeben“.

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    Zur Diskussion gestellt

    Vergiftetes Angebot Putins?

    Von Kersten Lahl
    GenLt a.D. Kersten Lahl

    Am 2. November befasst sich der 2. GSP-Sicherheitsdialog in Berlin mit einem brisanten Thema. Die Frage lautet schlicht und einfach: „Russland verstehen – geht das?“ Nun, offenbar möchte uns Präsident Putin die Antwort etwas erleichtern. Oder erschwert er sie eher? Aktuell hat Russland Medienberichten zufolge angekündigt, in den Vereinten Nationen eine Resolution mit dem Ziel einbringen zu wollen, die OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine durch UN-Friedenstruppen abzusichern. Nach russischen Vorstellungen soll dies (nur) entlang der Grenzen erfolgen. Und russische Truppen – davon darf man ausgehen – sollen natürlich am UN-Mandat aktiv beteiligt sein.

    Wie ist dieses überraschende Angebot zu werten?

    Auf der positiven Seite darf man der Initiative das Potenzial zubilligen, endlich wieder etwas Bewegung in den doch ziemlich festgefahrenen Prozess um die Zukunft der Ukraine zu bringen. Moskau hatte sich in der Frage eines bewaffneten UN-Mandats in dieser Region bisher nicht extrem aufgeschlossen gezeigt. Man könnte daher sagen: Vielleicht bringt uns das einer Umsetzung der Minsker Vereinbarungen endlich entscheidend näher. Der deutsche Außenminister wird bereits mit der Aussage zitiert, dies könne eine neue Phase der Entspannung mit Russland und sogar einen ersten Schritt zum Abbau der Sanktionen bedeuten. Warum sollte auch nicht einiges für diese optimistische Annahme sprechen?

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    Blick in den Abgrund: Nordkorea im Fokus

    Von Kersten Lahl
    GenLt a.D. Kersten Lahl

    Rund zweihundert Tage ist Präsident Trump im Amt. Viel wurde in dieser kurzen Zeit über ihn und seine von ihm selbst eitel gepriesenen Eigenschaften geschrieben. Die Zweifel waren von Anfang an so übermächtig wie angebracht. Aber zumindest durfte sich die Welt glücklich schätzen, dass es bisher keine wirklich kritische Lage gab, in der sich seine Weisheit und Führung auch in der Praxis beweisen mussten. Das hat sich nun geändert.

    Die (noch) verbale Auseinandersetzung um Nordkorea eskaliert in einem Maß, das Schlimmstes befürchten lässt. Die USA und das diktatorische Regime Kim Jong-un drohen sich gegenseitig in eine Situation zu manövrieren, die kaum noch einen einigermaßen gangbaren Ausweg offenlässt. Vor allem beobachtet man mit Sorge, wie ein ungebremster Automatismus, gespeist aus psychologischen Ego-Motiven beider Seiten, jeden friedlichen Ausgleich zu verdrängen scheint. Wieder einmal beginnt die verzweifelte Suche nach einer gesichtswahrenden Lösung, die alle Seiten als akzeptabel empfinden. Das aber wird von Tag zu Tag schwieriger. Man fragt sich: Wo stehen wir aktuell? Was sind eigentlich die Ziele? Wo liegen Handlungsoptionen? Das alles ist derzeit schwer zu beantworten.

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    Clausewitz-Tagung 2017 in Hamburg

    Die sicherheitspolitische Instabilität nimmt zu

    Von Peter E. Uhde

    Teil I

    Die 51. Sicherheitspolitische Informationstagung der Clausewitz- Gesellschaft fand Mitte Juli an der Führungsakademie der Bundeswehr statt. Das Hauptthema war „Die Rolle der USA in einer Welt im Wandel – Hat die bisherige Sicherheitsordnung noch Zukunft?“. Wer sich dieser Fragestellung verschreibt, muss schon „schwere Geschütze“ – sprich Referenten ans Rednerpult und in die Panels – holen, um den Zuhörerkreis nicht zu enttäuschen. Das Resümee wird am Schluss gezogen. Zwei Beiträge befassen sich mit der Veranstaltung.

    Die Ausbildung für den Generalstabsdienst wird angepasst

    Kurt Hermann1 und Carsten Stawitzki2 begrüßten und begründeten die thematische Schwerpunktsetzung im nach dem ehemaligen Verteidigungsminister und Generalsekretär der NATO benannten Manfred-Wörner-Zentrum. Insbesondere soll das aktuelle und künftige Verhältnis Deutschlands und Europas zu den USA im Kontext der sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen und Herausforderungen stehen. Als Hausherr informierte Stawitzki eingangs über die Veränderungen in der Ausbildung der zukünftigen Offiziere für den Generalstabsdienst. Das sind etwa 1500 der Stabsoffiziere der Bundeswehr, die in Hamburg eine zweijährige Ausbildung zum Führungsgehilfen durchlaufen. Der größte Teil der Zuhörer hatte einmal in Hamburg die „Schulbank“ gedrückt. Aber nicht nur aus diesem Teilnehmerkreis kamen die Zuhörer. Offiziere der Reserve aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und andere sicherheitspolitisch Interessierte Frauen und Männer bildeten den gut einhundert Personen umfassenden Zuhörerkreis.

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    Clausewitz-Tagung 2017 in Hamburg

    Die sicherheitspolitische Instabilität nimmt zu

    Von Peter E. Uhde

    Teil II

    v.l.: Stefan Fröhlich, Elmar Brok, Klaus Ohlshausen. Andrew Blair Denison, Edith Hrdá - Foto: Uhde

    Nationalstaatlichen Interessen rücken wieder in den Vordergrund

    Mit dem nächsten Panel zum Thema, welche Rolle spielt die USA in einer Welt im Wandel, hat die bisherige Sicherheitsordnung noch Zukunft, wurde die Tagung am nächsten Tag fortgesetzt. Elmar Brok14, Botschafterin Edita Hrdá15, Blair Denison16, Stefan Fröhlich17 und Klaus Olshausen18 waren die Teilnehmer. Europäische Politik ist „Politik mit unterschiedlichen Interessen“, „Europa ist aber auch Realität“ geworden“. Kein Nationalstaat kann die heutigen Probleme alleine lösen. Der Blick nach Großbritannien lässt nichts Gutes ahnen, für das Land aber auch für die Union. Verschiedene Wählergruppen bezweifeln, ob die augenblicklichen Regierungen die Instrumente zur Bewältigung von Krisen haben, siehe Flüchtlingskrise. Kritisch wurde die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) bewertet, Europa hat keine Armee hinter sich. Hier bedarf es mehr Anstrengungen und diese sind teuer. Zur Sprache kam auch Deutschlands Exportüberschuss, der von den USA kritisch gesehen wird. Die Abhängigkeit von den USA, gerade auch im Cyberschutz, wird weiter bestehen bleiben. Die Fortentwicklung der Währungs- und Wirtschaftsunion hat vielleicht durch den amerikanischen Präsidenten einen Schub erhalten. Europa ist inzwischen eine Schicksalsgemeinschaft, die Jugend will Europa, das ist immer wieder festzustellen. Wirtschaftlich ist die Europäische Union ein Machtfaktor. Für Großbritannien, das aus dem Binnenmarkt ausscheiden will, werden die Folgen negativ sein.

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    Zur Diskussion gestellt

    Zwei Prozent – ein Wahlkampfthema?

    Von Servatius Maeßen
    GenMaj a.D. Servatius Maeßen

    Gerechtigkeit, Altersarmut, Flüchtlinge – nichts verfängt so richtig im Finale zum Bundestagswahlkampf 2017. Und nun taucht ein anderes Thema wieder auf, dass die Emotionen so richtig in Wallung bringen kann: Steigerung des Verteidigungsetats von 1,26% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) mittelfristig auf die dem Bündnis zugesagten 2%.

    Die Verteidigungsministerin plädiert dafür, der Außenminister argumentiert dagegen. Sie gehören beide zur Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD, die als Regierungsverantwortliche beim NATO-Gipfel in Wales dieser Vereinbarung einvernehmlich zugestimmt haben. Aber der Wahlkampf folgt anderen Gesetzen: Was kümmert mich meine Position von gestern, wenn sie mir heute beim Ringen um Wählerstimmen nicht hilfreich ist?

    Das eigentlich Bedenkliche aber ist, dass diese einseitige Attitude bei einem Teil der Wählerinnen und Wähler ankommt. Der schleichende, ideologiefreie und egoistisch gesteuerte Pazifismus in unserem Land folgt bereitwillig Parolen wie „Bildung statt Rüstung“ und reflektiert nicht die Forderung „Bildung u n d Sicherheitsvorsorge“. Das Wahlkampfthema „2 Prozent“ ist gut für 2% plus bei der einen und 2% minus bei der anderen Partei.

    Es ist höchste Zeit, die Diskussion um die 2%-Steigerung zur Sicherheitsvorsorge zu versachlichen und zu erweitern. Wenn doch weitgehend Einvernehmen besteht, dass folgende Faktoren unsere Sicherheit bedrohen, nämlich,
    - Militärische Gewalt,
    - Proliferation,
    - Terrorismus,
    - Migration,
    - Internationale Kriminalität,
    dann wäre es doch angebracht, Aktivitäten und Investitionen zum Schutz vor diesen Risiken ressortübergreifend und Bund/Länder-gemeinsam zusammenzufassen und die Kosten in Relation zum BIP zu setzen. Das wäre auch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ehrlicher, die doch Schutz und Sicherheit wollen, egal, welcher Art die Bedrohung ist. Und das „Wahlvolk“ hat trotz des weit verbreiteten Desinteresses an sicherheitspolitischen Zusammenhängen ein feines Gespür dafür, dass „Bildung plus Sicherheit“ besser ist als „Bildung statt Sicherheit“.

     

    Wachsamkeit für Frieden und Freiheit

    Präsentation des neusten Buches von Johannes Varwick

    Von Peter E. Uhde
    Gesprächsrunde bei der Buchpräsentation: Jürgen Bornemann (GL a.D.), Volker Rühe, Rainer Glatz (GL a.D.), Johannes Varwick, Moderation Werner Sonne (Journalist) v.l. - Foto: Peter E. Uhde

    Die Sonne hatte an einem Junitag den Theodor-Haubach-Saal im Bundespresseamt zur Präsentation des neusten Buches von Johannes Varwick aufgeheizt. Es hat den knappen Titel: NATO in (Un-) Ordnung. Das sagt noch nicht viel, daher die erklärende Unterzeile: „Wie transatlantische Sicherheit neu verhandelt wird.“

    Nicht erst seit dem Amtsantritt des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten Donald Trump ist das atlantische Bündnis im Blickfeld und Gespräch der Öffentlichkeit. Die sicherheitspolitische Weltlage hat sich verändert, manche Beobachter sagen dramatisch. Die nach Ende des Kalten Krieges und der Auflösung des Warschauer Paktes erhoffte Friedensdividende, hatte nicht die erhoffte positive Rendite gebracht. Das Gegenteil ist eingetreten, sie ist in Minus gerutscht. In den letzten Jahren sind Krisen, Konflikte und Kriege rund um den Globus vermehrt aufgetreten und es sieht nicht danach aus, dass sie sich verringern werden. Diese Entwicklung hat die Bedeutung der 1949 gegründeten Nordatlantischen Allianz als politische und militärische Sicherheitsorganisation wieder stärker in den Vordergrund gerückt. Das Buch von Professor Dr. Johannes Varwick, er lehrt Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg, kommt daher zu einem aktuellen Zeitpunkt, um sich mit der Geschichte und der Zukunft des transatlantischen Bündnisses zu befassen.

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    13. Petersberger Gespräche zur Sicherheit

    Die Internationale Ordnung im Umbruch

    Von Peter E. Uhde
    • Begrüßung durch Wolfgang Hellmich MdB, Verteidigungsausschussvorsitzender des Deutschen Bundestages - Foto: Reiner Wehnes

    • Volles Haus im Hotel Maritim trotz Urlaubszeit - Foto: Reiner Wehnes

    • Keynote von Staatssekretär Walter J. Lindner, Auswärtiges Amt - Foto: Reinhold Hocke

    • Das Vormittags-Panel: v.l. Klaus Beck, Bundesvorstandssekretär DGB; Dr. Almut Wieland-Karimi, Direktorin ZIF; Joachim Schaprian (Moderator); Ministerialdirigent Dr. Rüdiger Huth, stellv. Abteilungsleiter Politik im BMVg; Flottillenadmiral Jürgen Ehle, Leiter Arbeitsbereich Militärpolitik bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU. - Foto: Reinhold Hocke

    • Angeregte Gespräche in der Mittagspause - Foto: Reiner Wehnes

    • Keynote von Generalleutnant Dieter Warnecke, Abteilungsleiter Strategie und Einsatz im BMVg - Foto: Reiner Wehnes

    • Das Nachmittags-Panel: v.l. MdB Wolfgang Hellmich; GSP-Präsidentin Ulrike Merten; Joachim Schaprian (Moderator); Dr. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages; Oberstleutnant André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbandes und der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung - Foto: Reiner Wehnes

    • Viele Fragen aus dem Publikum bereicherten die Veranstaltung - Foto: Reiner Wehnes

    • Erinnerungsfoto mit 40 Studenten aus Köln, die der Veranstaltung beiwohnten - Foto: Reiner Wehnes

    Das Thema der nunmehr 13. Petersberger Gespräche zur Sicherheit lautete „Internationale Ordnung im Umbruch“. Darunter kann man sich vieles vorstellen: Doch der Untertitel auf der Einladung war ergänzt: „Aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der deutschen und europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Damit war der Rahmen der am 1. Juli in Königswinter stattgefundenen Veranstaltung abgesteckt. Wegen einer Grundrenovierung der Rotunde im Steigenberger Grandhotel auf dem Petersberg hatten sich die rund 300 Veranstaltungsteilnehmer in diesem Jahr an seinem „Fuße“, im Hotel Maritim Königswinter getroffen. Gemeinsam organisiert vom Team des Vorsitzenden des Verteidigungsausschuss Wolfgang Hellmich, der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung des Deutschen BundeswehrVerbandes, hat diese Veranstaltungsreihe ihre „treue“ Zuhörerschaft.

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    Afghanistan – eine never ending story?

    Von Kersten Lahl
    GenLt a.D. Kersten Lahl

    I. Der Blick in die Geschichtsbücher ersetzt nicht ein eigenes Urteil. Aber bisweilen lohnt er durchaus. Immer wieder findet man im Nachhinein nicht nur erstaunliche Parallelen, son-dern auch einleuchtende Erklärungsmuster. Historische Ereignisse wiederholen sich in der Regel nicht eins zu eins – das wäre zu einfach. Aber sie machen bisweilen Zusammenhänge deutlich und regen generell zu Vorsicht an.

    Hätten wir es also besser wissen müssen, wenn es um den Einsatz der Nato in Afghanistan geht? Waren die Erfahrungen der Briten im Zuge des Great Game im 19. und 20. Jahrhundert sowie der Sowjets in den 80er Jahren nicht Warnung genug? Glaubte oder glaubt ernsthaft jemand, die Afghanen ließen sich ein Staats- und Gesellschaftssystem einreden, das ihren eigenen traditionellen Wertvorstellungen nur bedingt entspricht? Nein, wir haben es durchaus geahnt. Warnende Stimmen gab es genug. Aber wir waren nicht wirklich bereit für eine realistische Strategie. Ein unreflektierter Optimismus mit Blick auf scheinbar überlegene militärische Fähigkeiten und weltanschauliche Ansichten – gepaart mit dem berechtigten Wunsch, internationalem Terror nie und nirgends eine Chance zu lassen – verengte unser Blickfeld.

    II. Ja, heute wissen wir es tatsächlich besser. Um es vorsichtig auszudrücken: Mit Ausnahme der allerersten Phase des westlichen militärischen Eingreifens – also unmittelbar nach 9/11 mit dem Zerschlagen bzw. Vertreiben von Al Qaida aus Afghanistan – ernüchtern alle weiteren Ergebnisse arg. So mancher Analyst spricht unverhohlen von einem Scheitern. Und dies trotz eines extrem aufwändigen Engagements (ISAF) mit bis zu 130.000 Soldaten aus bis zu 50 Nationen unter Nato-Führung und mit UN-Mandat. Und auch heute noch stehen am Hin-dukusch rund 12.000 Soldaten in der Nachfolgemission Resolute Support, um die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden und zu unterstützen.

    Kein einziges großes Ziel (salopp könnte man es „Kriegsziel“ nennen) wurde bisher auch nur annähernd erreicht. Weder sind die Taliban oder die diversen Terrornetzwerke besiegt, noch darf man den Staatsaufbau Afghanistans als halbwegs gelungen bezeichnen. Im Gegenteil: Die innere Sicherheitslage wird offenbar von Tag zu Tag prekärer (bezeichnenderweise sogar im Norden!), von einer durchsetzungsstarken zentralen Autorität oder gar einer „Good Governance“ kann man wohl kaum sprechen, und das extrem riskante regionale Konfliktpotenzial (Pakistan, Iran etc.) besteht unverändert. Und noch schlimmer: Es scheint so, als ginge der Trend unaufhaltsam in die unerwünschte Richtung. Nicht alles ist schlecht in Afghanistan, aber vieles irritiert wird von Tag zu Tag mehr.

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    Helmut Kohl: Kanzler der Einheit und Ehrenbürger Europas gestorben

    Von Peter E. Uhde

    Am 1. Oktober 1982 hatte der Deutsche Bundestag Helmut Kohl (52) zum Bundeskanzler gewählt. Er löste Helmut Schmidt (SPD) ab. 25 Jahre war er Parteivorsitzender der Christlich Demokratischen Union Deutschlands. 1990 gelang ihm die Wiedervereinigung, sein Wirken für ein friedliches Europa ist unbestreitbar.

    Seine berufliche Karriere begann in der Industrie, nachdem er das Studium (Geschichte, Rechts- und Staatswissenschaften) mit der Promotion abgeschlossen hatte. Er engagierte sich früh politisch und gehörte zu den Gründern der Jungen Union in Ludwigshafen. Seit 1947 Mitglied der CDU machte er zielstrebig Parteikarriere und wurde 1959 Landtagsabgeordneter.

    Durchsetzung des NATO-Doppelbeschlusses

    Im Mai 1969 wurde er Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Nun begann er seine Netzwerke in der Bundespolitik zu knüpfen. Ende 1976 ging er als Oppositionsführer nach Bonn. Im September 1982 zerbrach die Koalition aus SPD und FDP, Kohl sah seine Stunde gekommen. Am 1. Oktober wählte ihn der Bundestag zum sechsten und jüngsten Regierungschef.

    Die Außenpolitik wurde seine Domäne. Mit der Durchsetzung des NATO-Doppelbeschlusses im Dezember 1979 verbesserte sich das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika. Die gemeinsame Initiative von Kohl und Staatspräsident Mitterrand zur Bildung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität war ein Baustein der Europäischen Union, das aufgestellte EUROKORPS in Straßburg gehörte dazu.

    Kanzler der Einheit

    Die Hoffnung auf eine Wiedervereinigung Deutschlands hatte Kohl nie aufgegeben. Am 9. November 1989 fiel die Mauer zwischen beiden deutschen Staaten. Nun setzte er alles auf eine Karte und überzeugte die Verbündeten und die Sowjetunion, dass die Welt von der Wiedervereinigung profitieren würde. Vom 2. auf den 3. Oktober 1990 wurde die deutsche Einheit vor dem Reichstagsgebäude in Berlin gefeiert. Nach der gesamtdeutschen Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 begann am 17. Januar 1991 Helmut Kohls dritte Amtsperiode.

    Das Ende der Ära Kohl

    Bei der Bundestagswahl am 27. September 1998 hatte die CDU eine schwere Niederlage erlitten, Kohl übernahm die Verantwortung. Die SPD bildete mit dem Bündnis 90/Die Grünen eine Koalitionsregierung. Am 28. Oktober 1998 endete Kohls Amtszeit, er legte auch den Parteivorsitz nieder und zog sich an seinen Familienwohnsitz in Ludwigshafen/Oggersheim zurück. Seine Frau Hannelore engagierte sich als Vorsitzende der Stiftung „Kuratorium ZNS“ für Schädel-Hirn-Verletzte. Sie hatte unter einer seltenen Lichtallergie gelitten und wählte am 5. Juli 2001 den Freitod.

    Im Februar 2008 erlitt Kohl nach einer Knieoperation bei einem Sturz ein Schädel-Hirn-Trauma, von dem er sich nicht mehr erholte und war von nun an auf den Rollstuhl angewiesen. Im gleichen Jahr heiratete er die 34 Jahre jüngere Maike Richter. Aus der Öffentlichkeit hatte er sich fast zurückgezogen. Auf der Frankfurter Buchmesse 2014 stellte er sein Buch „Aus Sorge um Europa“, das er selbst als sein „europapolitisches Vermächtnis“ bezeichnete, vor.

    Im Alter von 87 Jahren ist Helmut Kohl, ein großer Staatsmann und ein verdienter Europäer, verstorben. Eine von ihm mitgeprägte Epoche deutscher Geschichte geht damit zu Ende.

    Helmut Kohl, 1997 - Foto: Helene C. Stikkel - Gemeinfrei

    Gastvortrag von GSP-Präsidentin Ulrike Merten bei der DWT-Jahrestagung 2017

    Zwischen Trendwende, transatlantischem Bündnis
    und europäischer Autonomie

    - die Bundeswehr zwischen Hammer und Amboss

    GSP-Präsidentin Ulrike Merten referierte bei der DWT-Jahrestagung - Foto: DWT/Bruess

    Die Präsidentin der GSP, Ulrike Merten, übernahm für den verhinderten Vorsitzenden des Verteidigungsausschuss MdB Wolfgang Hellmich, die Key Note bei der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT). Wir dokumentieren hier eine gekürzte Fassung.

    Der ehemalige Generalinspekteur Harald Kujat hat kürzlich beklagt, die Bundeswehr sei personell wie materiell in einer beklagenswerten Lage. Das ist sicherlich nicht falsch. Mit nur noch 170 000 Berufs- und Zeitsoldaten haben wir es mit der kleinsten Bundeswehr zu tun. 1989 waren es fast 500.000 Soldaten. Nach dem Mauerfall und dem Ende des Kalten Krieges wurden es von Reform zu Reform weniger, gepaart mit Einsparungen, die zu einer strukturellen Unterfinanzierung führten.

    In der irrigen Ansicht, dass Deutschland in Zukunft auf eine rundum schlagkräftige Bundeswehr verzichten könne, wurden Panzerverbände aufgelöst und Kasernen geschlossen. Es wurde auch wertvolle Zeit vertan, die Streitkräfte zukunfts- und aufgabengerecht auszustatten. Zu sehr war man davon überzeugt, Verteidigungspolitik vernachlässigen zu dürfen. Für 9/11, als Beispiel für den internationalen Terrorismus, der inzwischen die gesamte freie Welt bedroht, fehlte die Fantasie und strategische Weitsicht. Aber spätestens der Zerfall Jugoslawiens und der daraus resultierende Kosovo-Konflikt bescherte eine harte Landung in der Realität.

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    Neue Zeitschrift für Sicherheitspolitik erschienen

    Sicherheitspolitische Analysen namhafter Autoren

    Beim Verlag De Gruyter in Berlin ist eine neue sicherheitspolitische Zeitschrift erschienen: "SIRIUS - Zeitschrift für strategische Analysen". Hinter dem Zeitschriftenprojekt stehen das Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK), die Bundesakademie für Sicherheitspolitik, die Universität der Bundeswehr in München sowie das Center for Security Studies der ETH Zürich. Finanziell wird das Projekt von der gemeinnützigen privaten Stiftung Wissenschaft und Demokratie gefördert.

    SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen präsentiert Artikel, die wesentliche strategische Herausforderungen und Optionen deutscher, europäischer und transatlantischer Politik thematisieren und dazu innovative Überlegungen anbieten. Das Spektrum der Themen ist breit und greift nicht nur klassische strategische Fragestellungen auf, sondern reicht von übergreifenden strategischen Fragen bis hin zu Einzelthemen und regionalen Entwicklungen. Auch werden Beiträge erscheinen, die Themen der inneren Sicherheit aufgreifen und Zusammenhänge zwischen innerstaatlichen Entwicklungen und der internationalen Sicherheit behandeln. Die Zeitschrift will auch Texte veröffentlichen, die theoretischer Natur sind. Diese sollten zum Verständnis strategischer Zusammenhänge beitragen. Wesentliche Aufgabe der Zeitschrift ist, in leicht zugänglicher Weise seriöse und dennoch lesbare wissenschaftliche Artikel zu präsentieren, die wirksam zur Versachlichung der deutschen sicherheitspolitischen Debatte beitragen können.

    Beim Verlag ist ein kostenloses Druckexemplar des ersten Heftes erhältlich.

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    Informationssicherheit schützt die Freiheit

    Von Peter E. Uhde

    Gerade schreckte wieder eine Meldung Bankkunden auf, die eine mobile TAN für ihre Bankgeschäfte benutzen: Sicherheit ist nicht gegeben. Diese Meldung war allerdings nicht der Anlass zum Sicherheitspolitischen Forum NRW mit dem Thema: Cybersicherheit – Herausforderung für Staat, Gesellschaft und Wirtschaft in das Wissenschaftszentrum Bonn einzuladen. Dass das Thema Jung und Alt interessiert, zeigte die Zusammensetzung des Publikums im Saal. Als Referenten standen zur Verfügung das Mitglied des Deutschen Bundstages Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, der Präsident des in Bonn ansässigen Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schönbohm und Brigadegeneral Michael Vetter, Stellvertretender Inspekteur des neu aufgestellten Kommandos Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr.

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    Die Bundeswehr in den Schlagzeilen

    Von Rudolf Horsch
    Rudolf Horsch

    Die Bundeswehr in den Schlagzeilen. Eigentlich sollte man sich drüber freuen. Doch sind diese Schlagzeilen derzeit fast einheitlich mit negativem Vorzeichen versehen, so dass für Zufriedenheit keineswegs Anlass besteht.

    Die Bundeswehr, ein Netzwerk von Rechtsextremisten, eine Truppe mit mangelnder Haltung, Führungsschwäche auf allen Ebenen und mit falschem oder übertriebenem Korpsgeist und erhöhter Macho-Kultur? So die Vorwürfe.

    Pfullendorf, Bad Reichenhall, Sondershausen und Illkirch stehen für Entgleisungen, Dienstvergehen oder gar Straftaten.

    Während die Ereignisse in Sondershausen, Bad Reichenhall und Pfullendorf weitgehend aufgeklärt sind, ist der Fall des Oberleutnants A. noch nicht in Gänze untersucht. Dennoch wird dieser Fall bereits zum Anlass genommen, der Bundeswehr pauschal rechtsextreme Tendenzen zu unterstellen und/oder daraus politisches Kapital zu schlagen.

    Offenbar ist zu diesem Thema aber noch ein „Nachschlag“ zu erwarten, was die Verteidigungsministerin in einem ihrer Statements vage angekündigt hat.

    Der frühere Leiter des Kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen, Christian Pfeiffer und nicht das hierfür auch prädestinierte Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, soll im Auftrag von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den inneren Zustand der Streitkräfte in einer groß angelegten Studie mit rund 20.000 Teilnehmern ermitteln.

    Angesichts der noch nicht restlos geklärten Umstände um Oberleutnant A. ist es nicht unproblematisch, hierüber aktuell einen Blog zu eröffnen. Andererseits bewegt die Ungeheuerlichkeit des Vorwurfs über rechtsradikale Tendenzen in der Bundeswehr die Öffentlichkeit und erzwingt geradezu eine solche Diskussion. Dies selbstverständlich auch vor dem Hintergrund der anstehenden Bundestagswahl.

    Bedürfen die Grundätze der Inneren Führung einer Überarbeitung und reicht der Traditionserlass nicht mehr aus, oder genügt es, auf die Einhaltung dieser Vorschriften ein größeres Augenmerk zu werfen?

     
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    Neue Technologien, neue Bedrohungen und neue Methoden der Kriegsführung:

    Herausforderungen für Streitkräfte im Einsatz

    Von Dr. Florian Seiller
    Plädierte für einen Ausbau der technologischen Souveränität Deutschlands in der Verteidigungsforschung: Prof. Dr.-Ing. habil. Jürgen Beyerer, Vorsitzender des Fraunhofer VVS bei seinem Vortrag. - Foto: GSP

    Gefahren durch unkonventionelle Sprengfallen (IEDs, improvised explosive device), Cyberwaffen, elektromagnetische Störeinflüsse gegen Waffensysteme / EMP-Waffen, miniaturisierte Drohnen und Schwarmangriffe, Hochenergielaser (HEL) im Weltraum oder Biowaffen: Das Bedrohungsspektrum, mit denen Streitkräfte gegenwärtig konfrontiert sind bzw. künftig sein werden, ist immens und nimmt im Zuge des rasanten technologischen Fortschritts stetig zu. Disruptive Technologien wie Digitalisierung, Robotik, Autonomik, Künstliche Intelligenz, Nano- und Biotechnologie bieten zwar viele Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft, bergen jedoch auch ein hohes Risikopotenzial. Hinzu kommen neue Methoden der Kriegsführung wie hybride / asymmetrische Bedrohungen und terroristische Attacken. All dies stellt neue Anforderungen an Streitkräfte im Einsatz. Gefragt sind daher innovative Lösungen, Technologien und Schutzkonzepte.

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    SWR2 Journal am Morgen

    Radio - Interviews mit Professor Dr. Varwick zur NATO

    "Ein bisschen Alleingang"

    Professor Dr. Johannes Varwick

    Nach Meinung des Politikwissenschaftlers Johannes Varwick findet die Nato keine Antwort auf das militärische Vorpreschen der USA in Syrien. "Die Stimmung im Bündnis kann man eher als hilflose Zustimmung bezeichnen, es gibt keine Strategie“, so Varwick. Dennoch müsse die Nato künftig "mehr tun, wenn sie relevant bleiben will". Sollte US-Präsident Donald Trump tatsächlich eine neue Front in Syrien aufmachen, werde das Bündnis aufgefordert sein, die USA anderswo zu entlasten, beispielsweise in der Ukraine. Die Brisanz der weltpolitischen Lage zwinge auch Deutschland, aktiver zu werden. "Deutschland kann nicht länger der Zivildienstleistende in der Weltpolitik sein", so Varwick.

    Hören Sie das Interview vom 12.04.2017 auf SWR2 ...

     

    "Ist die NATO "obsolet"? "

    Die Rolle der USA innerhalb der Nato bleibt ungewiss. Die Nato hat sich nach Meinung des Politikwissenschaftlers Johannes Varwick in den vergangenen Jahren neu aufgestellt, „sie muss aber noch besser werden.“ Vor allem bei der Terrorismusbekämpfung sei unklar, welche Rolle sie spielen soll. Die Europäer müssten den USA deutlich machen, dass die Nato keine Antiterror-Organisation sei, „sondern ein politisches Bündnis, wo man Fragen diskutiert und dann Koalitionen schmieden kann“. Die Rolle der USA innerhalb der Nato bleibe ungewiss. „Wir haben gesehen, dass Präsident Donald Trump in vielen Fragen der Politik nicht weiß, was er will“. Das gelte auch für die Nato.

    Hören Sie das Interview vom 31.03.2017 auf SWR2 ...

    Flucht und Migration im Zeichen der Globalisierung

    Ein GSP-Beitrag für die Ahrweiler Freiheitswochen

    Von Kersten Lahl
    • Begrüßung durch Bad Neuenahrs Bürgermeister Guido Orthen. - Foto: Reiner Wehnes

    • Generalleutnant a.D. Kersten Lahl, Vizepräsident der GSP und ehem. BAKS-Präsident führte in das Thema ein. - Foto: Reiner Wehnes

    • vl. Bürgermeister Guido Orthen, Generalleutnant a.D. Kersten Lahl und Bärbel Dieckmann, Präsidentin der Welthungerhilfe . - Foto: Reiner Wehnes

    • Hochkarätiges Panel mit der Präsidentin der Welthungerhilfe, Bärbel Dieckmann, dem Kölner Professor für Internationale Politik Dr. Thomas Jäger und dem Moderator, Generalleutnant a.D. Kersten Lahl. - Foto: Reiner Wehnes

    • 140 Gäste folgten der Einladung zur Podiumsdiskussion. - Foto: Reiner Wehnes

    • Beantwortung von Fragen aus dem Publikum, das in die Diskussion einbezogen wurde. - Foto: Reiner Wehnes

    • Großes Publikumsinteresse im vollbesetzten Rathaussaal. - Foto: Reiner Wehnes

    • Viel Applaus für den scheidenden Sektionsleiter Gerd-Heinz Haverbusch - Foto: Reiner Wehnes

    • Waren erfreut über eine gelungene Veranstaltung: vl. Guido Orthen, Bärbel Dieckmann, Kersten Lahl, GSP-Sektionsleiter Oberst a.D. Gerd-Heinz Haverbusch, GSP-Landesvorsitzender Brigadegeneral a.D. Richard Bulheller, Wolfgang Grambs, Projektleiter der Freiheitswochen. - Foto: Reiner Wehnes

    Dem Bürgermeister von Bad Neuenahr-Ahrweiler Guido Orthen war es wieder einmal eine sichtbare Freude, seinen wunderbaren Rathaussaal für einen bestens besuchten sicherheitspolitischen Abend bereitzustellen. Erneut beteiligte sich die GSP mit einem substanziellen Beitrag an den Ahrweiler Freiheitswochen, die nun in ihrem zweiten Jahr offenbar so richtig Fahrt aufnehmen. Die übergreifende Initiative liegt bei den sog. „Freiheitern“, wobei sich in dem Wortspiel die beiden Signale „frei“ und „heiter“ miteinander verbinden. Nun, heiter konnte es an diesem Abend natürlich nicht werden. Dazu war das Thema viel zu ernst: „Flucht und Migration im Zeichen der Globalisierung.“ Aber um Freiheit (und natürlich Sicherheit) ging es sehr wohl in der hochspannenden Diskussionsveranstaltung mit der Präsidentin der Welthungerhilfe, Bärbel Dieckmann, dem Kölner Professor Dr. Thomas Jäger und dem Moderator, Generalleutnant a.D. Kersten Lahl.

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    Lesen Sie auch den Beitrag im General-Anzeiger vom 15.03.2017 ...
    Lesen Sie auch den Bericht der Rhein-Zeitung vom 16.03.2017 ...
    Lesen Sie auch den Bericht in Blick aktuell vom 20.03.2017 ...
    Lesen Sie auch den Bericht der Stadtzeitung vom 21.03.2017 ...

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    "Die 2-Prozent-Frage" -
    Europas Sicherheitsaufwendungen

    Von Kersten Lahl
    GenLt a.D. Kersten Lahl

    «Nun sagt, ihr Europäer, wie habt ihr’s mit den zwei Prozent?» Diese Gretchenfrage verknüpfen die USA unter dem neuen Präsidenten Donald Trump mit der Drohung, ihr militärisches Engagement in Europa zu überdenken. Die Aufregung hierzulande ist groß. Manche wollen «verstanden haben», andere versuchen sich herauszuwinden.

    2014 bekräftigte die Nato einvernehmlich, die Verteidigungsausgaben innerhalb einer Dekade auf zwei Prozent des jeweiligen BIP steigern zu wollen. Alle wissen, wie ambitioniert das ist. Über die Hauptadressaten des Ziels besteht dabei kein Zweifel. Derzeit erreichen es nur vier europäische Nato-Staaten. Deutschland als zentrale Macht ist nicht dabei. Es plant zwar für 2017 einen signifikant gesteigerten Etat. Dennoch geht die Bündnisvorgabe bis 2024 in Richtung von dessen Verdoppelung. Das ist schwer vorstellbar. Freilich geht Vertrauen verloren, wenn Vereinbarungen nicht umgesetzt werden.

    Denn für die Nato gilt: Sicherheit ist unteilbar. Wenn die Nato-Bündnis-Raison erhalten bleiben soll, bedarf es einer gerechten Lastenteilung, vor allem in kritischen Zeiten wie diesen: Erstens alarmieren Konflikte südlich des Mittelmeers und im Osten Europas; zweitens drohen wir, die Partner beidseits des Atlantiks, auseinanderzudriften; drittens durchläuft Europa selbst eine Sinnkrise; und viertens schafft Globalisierung neue Gefahren.

    Die Antwort auf all diese Problemlagen lautet «forcierte Gemeinsamkeit», auch wenn das altmodisch klingen mag. Die Trump-Regierung denkt nun eher in Deals als in festen Allianzen. Wenn die Europäer also eine transatlantische Zerrüttung abwehren wollen, dann dürfen sie selbst keine offenen Flanken bieten. Jeder Verdacht, man wolle Verpflichtungen unterlaufen, liefert denjenigen Munition, die das Bündnis als obsolet abstempeln wollen.

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    Wir erinnern

    Lenin reist 1917 durch Deutschland

    Von Peter E. Uhde

    Zu den „Sternstunden der Menschheit“ zählte Stefan Zweig eine Zugreise. Diese führte aus der Schweiz durch Deutschland. Sie begann am Ostermontag, dem 9. April 1917 in Zürich, führte über Schaffhausen, Gottmadingen, Frankfurt/Main, Berlin nach Sassnitz, Trelleborg, Stockholm, durchs Großfürstentum Finnland und endete am 16. April auf dem Finnländischen Bahnhof in Petrograd, dem heutigen Sankt Petersburg. Einer der Fahrgäste der Reichsbahn war Wladimir Iljitsch Uljanow, der sich Lenin nannte. Mit diesem „Tarnnamen“ wird er in die Weltgeschichte eingehen. Ohne seine Rückkehr aus dem Schweizer Exil hätte es die Oktoberrevolution und den Aufbau eines neuen Gesellschafts- und Herrschaftssystems in dem zerfallenden Zarenreich der Romanows nicht gegeben. Eine „Sternstunde“ mit ungeahnten Folgen für Russland und die Welt.

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    Foto: Buch des mitreisenden Schweizer Kommunisten Fritz Platten - Cherubino - Eigenes Werk Lizenz: CC BY-SA 4.0

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    Trump kann es nicht (allein)

    Von Johannes Varwick

    Die Wahl von Donald Trump hat bei der überwiegenden Zahl von Politikern und Analytikern der internationalen Politik zu großer Besorgnis geführt, und ist auch hier im GSP Blog entsprechend kritisch kommentiert worden (siehe u. a. den Beitrag von Kersten Lahl und die Kommentare dazu). Karl Kaiser, langjähriger Kenner der transatlantischen Beziehungen und mein früherer Boss bei der DGAP, sieht im „Rückzug von einer auf Werten begründeten weltpolitischen Ordnungsfunktion der USA“ die gravierendste Folge des Machtantritts Donald Trumps, der „mit einer Mischung von Ignoranz, Inkompetenz und Absicht die bestehende Ordnung zerstört“.

    Nach vier Wochen Amtszeit gibt es immer noch berechtigte Sorgen hinsichtlich der künftigen Ausrichtung der Trump-Administration. Wir sollten aber nicht nur (!) auf diesen oft erratischen, immer impulsiven und für jede Überraschung guten (bzw. schlechten) Präsidenten blicken. Ihm kann wohl zurecht unterstellt werden, dass er keine Ahnung von den Feinheiten und Wirkmechanismen internationaler Politik hat (immerhin ist er dafür auch nicht gewählt worden, auch wenn wir uns das anders gewünscht hätten) und es stimmt: Politik wird von Persönlichkeiten an der Spitze wesentlich geprägt. Das „mindset“ der Führung ist kaum durch untergeordnete Ebenen zu korrigieren bzw. in grundsätzlich andere Bahnen zu lenken. Aber: für die Umsetzung einer grand strategy ist der Präsident auf die Administration angewiesen, und hier lohnt ein genauerer Blick auf sein Kabinett und sein Umfeld. Da sehe ich Licht und Schatten.

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    Bericht der Sektion Elbe-Weser

    Quo Vadis – Türkei ?

    Erkenntnisreiches sicherheitspolitisches Tagesseminar in Bremervörde

    Von Axel Loos
    Dr. Ralf Bambach beim Türkei-Tagesseminar in Bremervörde - Foto: Werner Hinrichs

    Mittlerweile sind die abendlichen Veranstaltungen und Vorträge der Gesellschaft für Sicherheitspolitik eine feste Größe in Bremervörde. Am 23. Februar führte die GSP nun zum ersten Mal ein Tagesseminar durch, das in den Räumlichkeiten des Ostels stattfand. Als Thema stand die Türkei, ihre Geschichte und ihre Zukunft auf dem Programm und somit lautete der Titel „Quo Vadis, Türkei?“.

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    RBB Radio-Interview mit Professor Dr. Johannes Varwick

    „NATO muss ihre Strategie diskutieren“

    Mit großer Spannung wird der Auftritt des neuen US-Verteidigungsministers Mattis bei NATO-Treffen in Brüssel erwartet. Denn die Rolle der USA im Bündnis ist durch diverse Aussagen des neuen US-Präsidenten Trump etwas fraglich geworden. Prof. Johannes Varwick, Experte für Internationale Beziehungen, meint: Die NATO soll die neue Situation als Gelegenheit sehen, die eigene Strategie neu zu diskutieren. Zuletzt habe man sich sehr auf die Bedrohung aus Russland fokussiert und dadurch etwas die Bedrohung aus dem Süden – sprich "Islamischer Staat" – aus dem Blick verloren.

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    ARD - Pressemitteilung: ARD radiofeature im Februar

    „Terrorwarnung – Ein Feature über IS-Rückkehrer und die Grenzen der Sicherheit“

    Tausende junger Männer und Frauen aus Europa hat der „Islamische Staat“ (IS) zum Kampf in den Nahen Osten gelockt, über 800 davon aus Deutschland. Viele sind schon zurückgekehrt, manche kriegstrainiert und entschlossen, andere desillusioniert oder schwer traumatisiert. Die deutsche Gesellschaft und ihre Behörden haben ein massives Problem: Wie verhindert man die Radikalisierung junger Menschen? Wie erkennt und stoppt man Terroristen?

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    Israel quo vadis?

    Von Kersten Lahl
    GenLt a.D. Kersten Lahl

    In der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik gibt es Themen, die sich zumindest auf offizieller Ebene für eine kontroverse Debatte eher nicht eignen. Die Zukunft Israels gehört dazu, und zwar mit Recht. Deutschland fühlt eine besondere Verpflichtung gegenüber diesem Staat – warum, das braucht man wohl nicht ausführlich zu begründen – und will und muss dieser auch entsprechen. Das geht so weit, dass wir die Sicherheit Israels quasi unanfechtbar und mit höchster politischer Autorität getragen als Teil unserer Staatsräson bezeichnen. Fast möchte man sagen: Punktum. Und ja: Man begibt sich auf gefährlich dünnes Eis, will man hierzu sachliche Argumente außerhalb einer engen Bandbreite austauschen.

    Bedeutet das aber, sich als Deutscher keine Gedanken um den nun rund 70 Jahre andauernden Nahost-Konflikt machen zu dürfen? Nein, natürlich nicht. Schon gar nicht, wenn der Blick in die Zukunft so hoffnungs- und trostlos scheint wie derzeit. Und warum sollte diese Thematik nicht auch öffentlich diskutiert werden – vorausgesetzt, dies geschieht mit dem nötigen Anspruch an Ethik, Verantwortungsbewusstsein und Ernsthaftigkeit? Also versuchen wir es auch hier.

    Wenn wir zurückschauen, sehen wir bestenfalls Stillstand in dem Bemühen, endlich eine für alle Seiten akzeptable, gemeinsam getragene und nachhaltige Beendigung des Konflikts im Nahen Osten zu erreichen. Die Gründe für dieses Versagen sind vielschichtig. Niemand kann behaupten, unschuldig an diesem Desaster zu sein. Wo nicht das geringste gegenseitige Vertrauen herrscht, sondern Hass und Angst und verdeckte Interessen das Miteinander bestimmen, stoßen alle Versuche ins Leere. Mehrere Generationen haben in der gebeutelten Region bereits darunter gelitten und man fragt sich: Für wie viele weitere Generationen wird das noch zutreffen?

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