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NATO-AWACS über Syrien?

Von Kersten Lahl
Kersten Lahl

An der Notwendigkeit, den sog. „Islamischen Staat“ wirkungsvoll zu bekämpfen, zweifelt kaum jemand. Auch Deutschland beteiligt sich seit Kurzem mit Aufklärungsflügen an dieser internationalen Koalition, was einer direkten Beteiligung an diesem Kampfeinsatz gleichkommt. Das Mandat des Deutschen Bundestags wurde mit großer Mehrheit erteilt. Nun aber gibt es einen neuen Vorstoß: Die USA bringen die Nato ins Spiel, und zwar über die vom Bündnis gemeinsam betriebenen AWACS-Flugzeuge. Und Generalsekretär Stoltenberg unterstützt dem Vernehmen nach diesen Vorstoß.

Was bedeutet die neue Idee? Zunächst vermutlich eine gewisse Verbesserung der militärischen Erfolgsaussichten im Kampf gegen die Terrorbande infolge eines solideren Aufklärungsbildes. Soweit klar. Aber darüber hinaus eben auch den Einstieg in eine damit unmittelbare Beteiligung der Allianz an diesem Konflikt.

Ist das klug? Wohin führt das? Hat die Nato in der Region des Nahen und Mittleren Ostens (noch) die nötige Reputation und Akzeptanz in der Bevölkerung? Wollen wir den Kampf gegen den IS zu einer vorwiegend westlichen Angelegenheit machen? Wie stehen die anderen wichtigen Akteure wie etwa der Iran zu einem solchen Ansatz? Insgesamt: Rechtfertigt also der überschaubare Nutzen aus einem AWACS-Engagement die politischen, gesellschaftlichen und damit letztlich auch militärischen Risiken im Ganzen?

Oder lässt sich umgekehrt argumentieren: Der Kampf gegen den IS dient - mit Blick etwa auf die Terroranschläge in Europa - letztlich unserer eigenen Selbstverteidigung und sollte damit mit Recht zu einer Bündnisaufgabe werden?

Der Vorstoß geht also in seiner Wirkung weit über die Luftaufklärung im engeren Sinne hinaus. Seine offenen und latenten Folgen müssen daher wohl durchdacht sein.

 
 
 

Wunschzettel für 2016: Renaissance der Wehrpflicht?

Von Kersten Lahl

Es ist noch gar nicht so lange her: 2011 wurde die Wehrpflicht fast handstreichartig ausgesetzt. Schon damals schlugen die Wogen hoch. Es gab ja auch in der Tat gute Argumente für und gute Argumente gegen diesen Schritt - grundsätzlicher wie verteidigungspolitischer Art.

Inzwischen hat sich in der Lagebeurteilung Deutschlands doch so einiges verändert. Aufgaben wie die klassische Landesverteidigung oder der Heimatschutz gewinnen wieder an Bedeutung. Auch werden Stimmen laut, die eine erhebliche personelle Unterbesetzung der Bundeswehr beklagen. Zugleich gestaltet sich für die Streitkräfte die Aufgabe einer qualifizierten Nachwuchsgewinnung enorm schwierig. Und viele beklagen generell eine Entkopplung der jungen Menschen von der staatlichen Gemeinschaft. Und so weiter.

Da wundert es nicht, wenn immer stärker ein Wiederaufleben der Wehrpflicht oder gar eine neue, erweiterte Form einer staatlichen Dienstpflicht gefordert wird. Aber ist das wirklich die Lösung unserer Probleme?

 
 
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