DWT - Jahrestagung 2016

 

Neue Einsatzszenarien haben Auswirkungen auf die Wehrtechnik

Jahrestagung der DWT: Krisenerkennung und Krisenbewältigung

Von Peter E. Uhde
DWT-Präsident Gerhard Schempp begrüßte die Delegierten - Foto: Frank Kühnrich

Nach der Mitgliederversammlung der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik e.V. (DWT) findet traditionell die Jahrestagung statt. „Krisenerkennung und Krisenbewältigung“ lautet die diesjährige Überschrift. Markus Kaim, der Forschungsgruppenleiter Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik befasst sich mit diesem Thema.

Aus dem Verteidigungsministerium ist der Abteilungsleiter Strategie und Einsatz Generalleutnant Dieter Warnecke in die Bad Godesberger Stadthalle gekommen, um am 10. Mai 2016 Rede und Antwort zu stehen. Der vorgesehene dritte Referent aus dem Auswärtigen Amt fällt krankheitsbedingt aus. Gerhard Schempp, Präsident der DWT, „der neutralen Dialog und Informationsplattform“ erläutert in seiner Begrüßung und Einführung die thematische Wahl der Jahrestagung, die sich mit zivilen und militärischen Aspekten von Krisen und Konflikten auseinandersetzt.

Markus Kaim: Politische Rahmenbedingungen haben sich verändert

Der Eindruck, dass sich Teile der Welt in einer krisenhaften Umbruchsituation befinden, ist täglich zu erleben. Ordnungspolitische Elemente haben sich überholt. Der Ausfall klassischer Ordnungsmächte hinterlässt ein Vakuum, wer es füllen wird ist nicht abzusehen. Neue Akteure, wie der Islamische Staat, treten an deren Stelle. Der Rückzug der USA aus der globalen Führungsrolle, eine veränderte Prioritätensetzung der US-Außenpolitik, z.B. Hinwendung in den asiatisch-pazifischen Raum, erfordert nicht nur von der deutschen Politik neue Entscheidungen. In der Ukraine-Krise ist die geringe Einflussnahme der Vereinten Nationen deutlich geworden. Auch die Charta von Paris 1990 hat die Landnahme durch Russland nicht verhindert.

Neue Koalitionen zur Krisenbewältigung gewinnen an Bedeutung, z.B. im Rahmen der Atomverhandlungen mit dem Iran P 5+1 (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien + Deutschland). Zur Beilegung der Ukraine-Krise entwickelte sich das sogenannte Normandie-Format, bestehend aus Russland, Deutschland, Frankreich und Ukraine. Nationalstaatliche Interessen hemmen die Europäische Union in der Krisenbewältigung.

Dr. Markus Kaim, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin - Foto: Frank Kühnrich

Auch stellt sich die Frage nach der zukünftigen Führungsrolle von Frankreich und Großbritannien in Europa. Die Erwartungen sind eher klein, was der Brexit ist offen. Nach einem Blick auf den IS, der quasi Staat und Terrororganisation ist, geht der Referent auch auf die nukleare Ordnung ein. Im Blick sind hier besonders Iran und Nordkorea. Wie werden andere Akteure, z.B. Südkorea, darauf reagieren?

Die Ressourcenproblematik, Wasser, Nahrung, Mineralien, Energie und die damit einhergehenden Herausforderungen der Migration werden zunehmen, meint der Referent. Die immer wieder geforderte Bekämpfung der Fluchtursachen ist schwierig umzusetzen. Es gibt keine Entwarnung, die Reaktionszeiten auf Krisen sind sehr kurz, die Globalisierung wird in vielen Ländern als Bedrohung wahrgenommen, Tendenzen zum Protektionismus und zur Isolation sind offensichtlich. Die Verlässlichkeit traditioneller Ordnungsmächte wird geringer, das bedeutet, „dass Deutschland mehr für sich tun muss“, zog der Referent sein Fazit, bevor er sich den Fragen der Zuhörer stellte.

Dieter Warnecke: Die Anforderungen an die Streitkräfte sind vielfältiger

Das Einsatzspektrum für die Streitkräfte ist im Laufe der letzten Jahre ständig gewachsen. 17 Einsätze sind es momentan, in denen Soldaten der Bundeswehr beteiligt sind, hinzu kommt die Unterstützung der zivilen Verwaltung in der Flüchtlingskrise. Konventionelle sicherheitspolitische Bedrohungen sind inzwischen wieder an die NATO-Ostgrenzen herangerückt. Im Süden/Südosten machen sich religiöse Steinzeitideologien breit. Die Lagebeurteilung führen zur der Erkenntnis, dass die Streitkräfte Fähigkeitslücken haben, die es abzustellen gilt. NATO, EU und die VN schauen auf Deutschland, wenn es um Truppen zur Bewältigung von Krisen geht.

Der Blick nach Afghanistan zeigt, dass die Sicherheitslage nicht gut ist. Die Soldaten stehen zwar nicht mehr im Kampfeinsatz, wie lange sie dort noch bleiben müssen, kann niemand beantworten. Im Blickpunkt steht der Einsatz in Mali, eine EU Mission. Das Mandat des Deutschen Bundestages beläuft sich auf bis zu 650 Soldaten, deren Zielsetzung jedoch unklar ist.

Generalleutnant Dieter Warnecke, BMVg, Abteilungsleiter Strategie und Einsatz - Foto: Frank Kühnrich

Des Weiteren ist die Bundeswehr in Syrien/Nordirak engagiert. Mit Waffen und Gerät sind rund 7.000 Kämpfer ausgestattet und ausgebildet worden. Der Referent führt seine Betrachtung weiter nach Nordafrika, wo man auch nicht weiß, wie sich die Lage in Libyen oder Tunesien weiter entwickeln wird. Das Ziel aller Maßnahmen muss immer sein, einen stabilen Frieden zu erreichen. Das bedeutet, dass die Streitkräfte eine aufgabenorientierte Ausstattung erhalten. Hier gibt es erheblichen Nachholbedarf. Um den Erfordernissen der Zukunft gerecht zu werden, bedarf es der Stärkung der Kampfkraft und der Durchhaltefähigkeit.

Hierbei spielt das Personal, das gewonnen werden muss, eine entscheidende Rolle. Mit der Attraktivitätsinitiative und der beschlossenen Verstärkung der Streitkräfte, die am gleichen Tag von der Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen in Berlin bekanntgegeben wurde, sollen die Anforderungen der Zukunft gelöst werden. Mit der Anmerkung zum geplanten Weißbuch 2016, das im nächsten Monat der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, schloss der Referent. Die Auswirkungen der Einsätze auf die Bewaffnung und Ausrüstung der Streitkräfte interessierte den Teilnehmerkreis in der anschließenden Diskussion.

General a.D. Rainer Schuwirth, Vorsitzender der DWT, sprach das Schlusswort an einem Nachmittag, an dem den Teilnehmern wieder einmal klar wurde, dass nichts so ungewiss ist wie die Zukunft.

 
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