DWT - Jahrestagung 2015

 

Gesellschaftspolitische Sicherheitsdebatte angemahnt

Von Peter E. Uhde
Sicherheit geht alle Bürger an! GSP-Präsidentin Ulrike Merten referierte auf der DWT - Jahrestagung. - Foto: Stephan Bruess/DWT

Die Jahrestagung 2015 der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) stand unter dem Motto: „Vom Umgang mit der Sicherheitsvorsorge in Deutschland“. Im Anschluss an die Mitgliederversammlung referierte am 27. Mai in der Bad Godesberger Stadthalle u. a. die Präsidentin der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) Ulrike Merten. „Der gesellschaftliche Diskurs über die Sicherheitsvorsorge in Deutschland“ hatte sie ihre Ausführungen betitelt. In einer Zeitreise zog sie ein Resümee über die gesellschaftlichen Debatten in Deutschland zur Sicherheitspolitik. Diese fanden und finden mit unterschiedlichem Engagement in der Bevölkerung und in den politischen Eliten statt. An die sogenannte Nachrüstungsdebatte erinnern sich vor allem die älteren Bürger. Hier prallten die Ansichten heftig aufeinander. Nach der Auflösung des Warschauer Pakts waren Diskussionen über Sicherheitspolitik nicht an der Tagesordnung. Erst die militärischen Vorgänge auf der Krim und in der Ukraine brachten sie wieder mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Sicherheit geht alle Bürger an und so wünscht und fordert sie eine parlamentarische Debatte darüber. Das in Erarbeitung befindliche Weißbuch könnte diesen Prozess fördern.

DWT - Präsident Gerhard Schempp eröffnet die Jahrestagung 2015 in der Bad Godesberger Stadthalle. - Foto: Stephan Bruess/DWT

Zivil-militärische und entwicklungspolitische Zusammenarbeit stärken

Eingeleitet wurde die Jahrestagung, nach Begrüßung durch den Präsidenten der DWT Gerhard Schempp, mit den Ausführungen von Ralf Beste. Als stellvertretender Leiter des Planungsstabes im Auswärtigen Amt (AA) beleuchtete er die Sicht auf die Außen- und Sicherheitspolitik, wie sie im AA durch den jetzigen Außenminister wahrgenommen wird. Eine der Neuerrungen im AA ist der Aufbau einer Krisenabteilung, um Konflikte früher zu erkennen und effektiver reagieren zu können. Großer Wert wird auf die europäische Sicht- und Handlungsweise gelegt. Durch Transparenz und Offenheit soll erreicht werden, dass die Bürger Verständnis für das Handeln der Regierung haben und es unterstützen.

Europa braucht die Konvergenz

Mit Frank Haun, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Firma Krauss-Maffei-Wegman, trat ein Vertreter der Rüstungsindustrie ans Podium. Kritisch setzte er sich mit der augenblicklichen Rüstungsexportpolitik auseinander. Des Weiteren bemängelte er, dass die Industrie nicht am Weißbuchprozess beteiligt ist oder auch den Umgang mit der Industrie bei den G36-Problemen. Das Unternehmen befindet sich im Gespräch mit dem französischen Panzerbauer Nexter, um ein gemeinsames europäisches Unternehmen zu „schmieden“. Im Anschluss behandelte Jürgen Bühl, Leiter Arbeitskreis „Wehr- und sicherheitstechnische Industrie“ beim Vorstand IG Metall, das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheitsvorsorge, Arbeitsplätze und Wertschöpfung. Mit einem Rückblick auf die Anfänge der nun 25jährigen Studiengesellschaft der DWT (SGW) und ihre Entwicklung bis heute durch Raimund M. Rothenberger endete die Jahrestagung, an die sich der traditionelle Jahresempfang anschloss.

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