ISAF

In Afghanistan endet ISAF - Resolute Support Mission folgt

Von Peter E. Uhde

Am 31. Dezember geht nach 13 Jahren die Beteiligung der Bundeswehr am ISAF-Einsatz (International Security Assistance Force) in Afghanistan offiziell zu Ende. Das bedeutet aber nicht, dass deutsche Soldaten nun ganz aus dem Land am Hindukusch abgezogen werden. Mit Beschluss der Bundesregierung, der Bundestag muss noch zustimmen, folgt ab 1. Januar 2015 die sogenannte Resolute Support Mission (RSM) als Nachfolge des Kampfeinsatzes der am ISAF-Einsatz beteiligten Nationen. Durch den neuen Auftrag sollen die afghanischen Sicherheitskräfte beraten, unterstützt und letztlich ausgebildet werden.

Weihnachten 1979: Einfall sowjetischer Truppen in Afghanistan

Seit nunmehr fünfunddreißig Jahren leidet die Bevölkerung des Landes am Hindukusch unter Krieg. Zwischen dem 24. Und 27. Dezember 1979 landen sowjetische Spezialtruppen auf dem Flughafen in Kabul. Die kommunistische Regierung hat die „brüderliche Hilfe“ angefordert. Alle Versuche des Westens, die Sowjets zum Rückzug zu bewegen sind vergebens. Bis Februar 1980 besteht die Interventionsarmee aus etwa 80.000 Soldaten, die später bis auf 115.000 Mann anwächst. Eine der politischen Folgen des Westens ist, der Boykott der Olympischen Sommersspiele 1980 in Moskau. Auch die Bundesrepublik Deutschland schließt sich an. Die Mudschaheddin (Krieger Gottes) beginnen den Kampf gegen die Ungläubigen Besatzer. Trotz aller Zerstrittenheit der Paschtunen, Tadschiken, Hazara, Usbeken und anderer kleiner Stämme, ist man sich im Guerillakampf einig. Der Kampf wird mit aller Brutalität geführt. Von den geschätzten 16 Millionen Einwohnern fliehen bis Kriegsende etwa 5,5 Millionen aus dem Land, vor allem ins benachbarte Pakistan und den Iran. Der amerikanische Geheimdienst (CIA) hilft bei der Ausbildung und Organisation der Widerstandsgruppen.

Glasnost und Perestroika führen zu neuer Politik

Eine Änderung der sowjetischen Politik erfolgt ab April 1985, als Michail Gorbatschow Generalsekretär der KPdSU wird. Im Februar 1986 spricht er von der „blutenden Wunde Afghanistan“. Am 15. Februar endet die sowjetische Okkupation. General Boris Gromow, Oberbefehlshaber der Besatzungstruppen, überschreitet die Brücke über den Grenzfluss Amur-Darja. Propagandistisch inszeniert erklärt er: „Hinter mir ist kein einziger Sowjetsoldat mehr“. Sein Sohn empfängt ihn mit einem Blumenstrauß. Die Folge von fast zehn Jahren Krieg sind etwa eine Million Tote und 5,5 Millionen Flüchtlinge, die Zerstörungen im Land lassen sich kaum beschreiben. Offiziellen Angaben zufolge hat die Sowjetunion fast 14.000 Tote, davon 2.000 Offiziere. Des Weiteren gibt es an die 50.000 Verwundete, 6.700 Invaliden und rund 300 Vermisste. Über die Kosten von Moskaus „Vietnam“ ist nichts bekannt. Es ist davon auszugehen, dass diese mit zum wirtschaftlichen Zusammenbruch des Regimes geführt haben.

Folgen des 11. September 2001

Nach dem Abzug der Russen gerät das Land erst einmal aus dem Blickpunkt der Öffentlichkeit. Die innenpolitischen Auseinandersetzungen reißen aber nicht ab. Anfang 1992 fällt Afghanistan an die Mudschaheddin und ein blutiger Bürgerkrieg beginnt. Ende 1994 treten die Taliban als militärische Kraft auf und versuchen das Land unter ihre Kontrolle zu bringen. Im August 1998 explodieren vor den amerikanischen Botschaften in Nairobi (Kenia) und Daressalam (Tansania) Autobomben. Von den 230 Toten sind zwölf amerikanische Staatsangehörige. Im Oktober 2000 wird der US-Zerstörer „Cole“ im Hafen von Aden (Jemen) von Terroristen angegriffen. 17 Marinesoldaten werden bei der Explosion getötet. Amerika ist im Visier der Terroristen, die am 11. September 2001 zwei Flugzeuge in die Türme des World Trade Center in New York und eines in das Pentagon in Washington DC lenken. Die vierte, der von 19 Terroristen, entführten Verkehrsmaschine stürzt bei Pittsburgh ab. Fast 3.000 Menschen verlieren bei diesem Terrorakt ihr Leben. Präsident George W. Bush spricht von einem Terrorangriff auf die USA.

Einschlag des zweiten Flugzeugs in das WTC - Foto: Hans Joachim Dudeck - Quelle: Wikipedia, gemeinfrei

Kampf gegen den internationalen Terrorismus

Am 12. September 2001 verabschiedet der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1368, die diese Anschläge als bewaffneten Angriff auf die Vereinigten Staaten, sowie als Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wertet. Der NATO-Rat beschließt, dass die Terrorangriffe als Angriffe auf alle Bündnispartner im Sinne der Beistandsverpflichtung des Art. 5 des Nordatlantikvertrages zu werten sind. Am 2. Oktober löst die NATO erstmals den Bündnisfall aus. Am 16. November 2001 stimmt der Bundestag zu, dass bewaffnete deutsche Streitkräfte mit den USA und anderen Staaten der Anti-Terror-Koalition bei der militärischen Bekämpfung des internationalen Terrorismus teilnehmen können. Bundeskanzler Gerhard Schröder stellt bei der Abstimmung die Vertrauensfrage. Er will damit die Mehrheit der rot-grünen Regierungsfraktion erreichen. Schröder erhält 336 von 662 Stimmen und hat damit sein Ziel erreicht. An der sogenannten Operation Enduring Freedom (OEF)/Andauernde Freiheit beteiligt sich die Bundeswehr, auf afghanischem Territorium und an anderen terroristischen Brennpunkten, bis Ende 2010.

International Security Assistance Force (ISAF)

Zur Unterstützung der afghanischen Regierung wird die NATO-Operation ISAF beschlossen. Sie ist eine Folge des „Bonn-Prozesses“, der Umsetzung der Beschlüsse des Petersberger Abkommen vom 5. Dezember 2001. Die Vereinten Nationen stimmen mit der Resolution 1386 zu und somit ist die völkerrechtliche Grundlage gegeben. Kurz vor Weihnachten 2001 stimmt der Bundestag in einer Sondersitzung der Beteiligung an der ISAF Mission zu. Die Anzahl der Soldaten wird auf 1.200 festgelegt. Ab Januar 2002 gehen Heeressoldaten auf Patrouille in Kabul. Ende 2002 wird die Verstärkung der ISAF Beteiligung auf 2.500 beschlossen. Im Laufe der nächsten Jahre verschärft sich die Sicherheitslage immer mehr. Das führt zur ständigen Erhöhung der Truppenpräsenz. 2011 sind es über 132.000 Soldaten, in der von der NATO geführten ISAF Mission. Das sind mehr als die Sowjetunion in Afghanistan gehabt hat. Das Interesse der deutschen Öffentlichkeit am Krieg in Afghanistan ist nicht groß. Wenn Trauerfeiern für gefallene Soldaten stattfinden, sind die Kameras dabei und die Öffentlichkeit erfährt davon. Bisher sind in Gefechtshandlungen und bei Attentaten 35 Soldaten gefallen und weitere 20 bei Unfällen und Suiziden ums Leben gekommen. Aufmerksamkeit erregt der Fall des Luftangriffs auf zwei gekaperte Tanklastzüge bei Kundus, den Oberst Georg Klein am 4. September 2009 befohlen hatte. Dabei kommen eine unbekannte Anzahl Afghanen ums Leben. In Deutschland wird ein Ermittlungsverfahren gegen ihn und einen Hauptfeldwebel eröffnet, dass aber im April 2010 eingestellt wird.

Deutsche Soldaten mit Fahrzeugen vom Typ ATF Dingo - Foto: Jonathan Chandler, US Navy, 2011 - Quelle: Wikipedia, gemeinfrei

Afghanistan ist zweimal so groß wie Deutschland

Im November 2010 beschließt die NATO auf dem Gipfel in Lissabon, den schrittweisen Abzug ihrer Truppen bis Ende 2014. Noch sind rund 1.500 deutsche Soldaten als Kampftruppe dort stationiert, die durch die Mission RSM ersetzt werden. Voraussetzung dafür war der Abschluss eines Truppenstatuts zwischen Afghanistan und der NATO. Nach langen Querelen ist das Statut nun von der neuen Regierung unterzeichnet. Das bedeutet, dass etwa 12.000 Soldaten, aus NATO-Staaten und Nicht-NATO-Mitgliedern die zukünftigen Aufgaben übernehmen werden. Deutschland wird sich mit bis zu 850 daran beteiligen. Die Feststellung des ehemaligne Verteidigungsminister Peter Struck von 2002 „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt“, hat bisher mit 7,6 Milliarden Euro zu Buche geschlagen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte: „Der Einsatz in Afghanistan hat Licht und Schatten“. So wie es jetzt aussieht, werden deutsche Soldaten auch noch weiter im Land am Hindukusch Dienst verrichten. Bleibt die Hoffnung, dass weniger Schatten auf der Folgemission „Resolute Support“ fallen wird.

Literatur über Afghanistan und Bundeswehr:

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, Sozial- und politikwissenschaftliche Perspektiven; Hrsg. Anja Seiffert, Phil C. Langer, Carsten Pietsch; Schriftenreihe Sowi; VS Verlag, 2012, ISBN 978-3-531-18301-5. Hier sind Beiträge von 17 Autoren, mit zahlreichen Literaturangaben, veröffentlicht.

Tod im Einsatz, Deutsche Soldaten in Afghanistan; Loretana de Libero, Hrsg. ZMSBw, 2014, ISBN 978-3-941571-29-7.

Schadensfall Afghanistan, Uwe Krüger, Bouvier, 2014, ISBN 978-3-416-03375-6.

Sterben für Kabul, Aufzeichnungen über einen verdrängten Krieg, Mittler & Sohn, Hamburg, ISBN 978-3-8132-0935-8

Bundeswehr im Einsatz. Entstehung, Entwicklung, Überblick, Hrsg. BMVg.

Der ISAF-Einsatz, Die Bundeswehr in Afghanistan; Rüdiger Hulin, Mai 2004, ISBN 3-9809680-0-6.

Siehe auch: www.bundeswehr.de

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