Petersberg bei Bonn

 

11. Gespräche zur Sicherheitspolitik auf dem Petersberg bei Bonn

Von Peter E. Uhde
MdB Wolfgang Hellmich, Verteidigungsausschussvorsitzender; Ulrike Merten, Präsidentin der GSP und Oberstleutnant André Wüstner, Vorsitzender des DBwV erläuterten ihre Vorstellungen an das neue Weißbuch. - Foto: GSP

Das Thema hätte nicht aktueller sein können. „Die Zukunft der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik / Krisen und Konfliktprävention“, lautete es. Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, begrüßte am 24. Oktober 2015 über 300 Zuhörer im Namen der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung des Deutschen BundeswehrVerbandes auf dem Petersberg.

Die Flüchtlingskrise drängt andere in den Hintergrund

Der ständige Vertreter Deutschlands im Nordatlantikrat in Brüssel, Botschafter Hans-Dieter Lucas, fasste in seinem Vortrag die Krisen und Konflikte in Europa, den asiatischen und afrikanischen Regionen zusammen. Von Deutschland wird bei der diplomatischen Bewältigung und Befriedung viel erwartet. Dass die Diplomaten des AA und Politiker hier an Grenzen stoßen ist täglich in den Medien zu verfolgen. Augenblicklich steht die „Flüchtlingskrise“ im Mittelpunkt, die es zu meistern gilt. Das Ende ist noch nicht abzusehen. Für ihn ist klar, dass dieses Problem nur europäisch oder gar nicht zu lösen ist. Ab Januar nächsten Jahres hat Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE). Deutschlands Einfluss zur Problembewältigung in Krisen und Konflikten wird stärker gefordert werden.

Volles Haus in der Rotunde des Steigenberger Grandhotels auf dem Petersberg. - Foto: GSP

Statements zum Weißbuchprozess

Das letzte Weißbuch ist 2006 erschienen. Als Grundlage für die Sicherheitspolitik ist es überholt. Eine Arbeitsgruppe im Verteidigungsministerium ist dabei eine neue Grundlage zu erarbeiten. Den Sachstand erläuterte Oberst i.G. Marcus Ellermann. Der Ansatz ist dieses Mal ein anderer. Durch Workshops mit vielen gesellschaftlichen Gruppen, wollen die Herausgeber einen möglichst breiten Konsens für die Außen- und Sicherheitspolitik finden. Zwei komplexe Themenbereiche wird es enthalten, zum einem Sicherheitspolitik und zum anderen die Zukunft der Bundeswehr. Das Interesse, auch im Ausland, ist jetzt schon groß, „beim Bürger ist es nicht angekommen“. Geleitet von Sebastian Hartmann, Wahlkreisabgeordneter Rhein-Sieg im Bundestag, erläuterten Wolfgang Hellmich, Ulrike Merten, Präsidentin der GSP, und Oberstleutnant André Wüstner, Vorsitzender des DBwV ihre Vorstellungen an das neue Werk. Einig war man sich, dass die nationalen Sicherheitsinteressen definiert werden müssten und sie sich eine breite Diskussion in der Gesellschaft darüber wünschten.

Grundlegend ist der Personalbedarf zu decken, Mangel ATN gibt es aber

In einer Diskussionsrunde referierten Generalleutnant Erhard Bühler, Abteilungsleiter Planung, Vizeadmiral Joachim Rühle, Abteilungsleiter Personal und Dr. Ines-Jacqueline Werkner, Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft, unter Leitung von Oberst a.D. Hans-Joachim Schaprian über die Realität des Weißbuchprozesses.

In einer Diskussionsrunde referierten Generalleutnant Erhard Bühler, Abteilungsleiter Planung, Vizeadmiral Joachim Rühle, Abteilungsleiter Personal und Dr. Ines-Jacqueline Werkner, Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft, unter Leitung von Oberst a.D. Hans-Joachim Schaprian. - Foto: GSP

Anschließend konnten Zuhörer ihre Fragen an die Referenten stellen. Inwieweit im nächsten Jahr die Hotelanlage auf dem Petersberg wieder für die 12. Gespräche zur Verfügung steht, konnte Wolfgang Hellmich nicht sagen. Die Bundesanstalt für Offene Vermögensfragen (BMI) beabsichtigt, das in die Jahre gekommene Gästehaus der Bundesregierung grundlegend sanieren zu lassen.

 
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