Aktuelles Stichwort: Weißbuch

 

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen:

Neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik für 2016 angekündigt

Von Peter E. Uhde

Am 11. Februar 1969 erschien das erste Weissbuch „Zur Verteidigungspolitik der Bundesregierung“. Darin wurde die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland erstmals öffentlich erläutert. Vierzehn Jahre bestand die Bundeswehr, als die Bürger auf 88 Seiten sich von A wie „Abschreckung“ bis Z wie „Zweiter Bildungsweg“ mit ihren Streitkräften befassen konnten.
„In allen für unseren Staat wichtigen Fragen“ wird Stellung bezogen, so Verteidigungsminister Gerhard Schröder (CDU) in seinem Vorwort. Ein anderes Argument für die Herausgabe war, dass „etwa 19 Milliarden DM für Verteidigungszwecke ausgegeben“ werden. Der diesjährige Verteidigungshaushalt beträgt rund 33 Milliarden Euro.

Adenauer: „Vom Vertrauen des Volkes getragen sein“

Als Vorläufer des Weißbuches 1969 kann die im Jahre 1955 erschienene Informationsschrift „Vom künftigen deutschen Soldaten – Gedanken und Planungen der Dienststelle Blank“ bezeichnet werden. Bundeskanzler Konrad Adenauer schreibt in der Einleitung: „Die Veröffentlichung soll dazu beitragen, Zweifel zu beseitigen, Klarheit zu schaffen und die Überzeugung von den Werten eines Soldatentums zu festigen, das seine Aufgaben in der Bewährung der freiheitlichen Lebensordnung und des Friedens sieht. Diese Aufgabe wird dem Soldaten vom Volke gestellt; um sie wirksam erfüllen zu können, muß er vom Vertrauen des Volkes getragen sein“.

Stellungnahme des Deutschen Bundeswehr-Verbandes zum Weißbuch 1970 - Foto: Uhde

Nach dem Einband benannt

Der Ursprung der Bezeichnung „Weissbuch“ liegt in England, wo amtliche Bücher nach der Farbe des Einbandes benannt wurden. Dem Parlament vorgelegte Drucksachen und diplomatische Akten, die nicht der Geheimhaltung unterlagen, wurden vor der Veröffentlichung in einen farbigen Einband gebunden. Blau in England, rot in den Vereinigten Staaten, gelb in Frankreich und grün in Italien. In Deutschland erhielten sie seit 1879 einen weißen Einband.

Die Europäische Union folgt dem Beispiel

Die Bürokraten in Brüssel haben das Farbenspiel übernommen. „Grünbücher sind von der Kommission veröffentlichte Meinungen über einen bestimmten Politikbereich.“ „Weißbücher enthalten Vorschläge für Tätigwerden der Gemeinschaft in einem bestimmten Bereich.“
Die Herausgabe von Weißbüchern oder auch mit anders farbigem Einband versehene Publikationen ist kein Privileg von staatlichen Organisationen. Der Begriff wird auch von privaten Herausgebern verwendet.

Braunbuch und Schwarzbuch

Im August 1933 erschien in Paris das erste Braunbuch. „Braunbuch über Reichstagsbrand und Hitlerterror“ so der Titel; es behandelte den Hintergrund zum bevorstehenden Reichstagsbrand-Prozess. In der DDR erschienen mehrere Braunbücher, in denen über die Nazi-Vergangenheit von Persönlichkeiten aus Berlin-West und der Bundesrepublik Deutschland berichtet wurde.
Mit dem Begriff Schwarzbuch verbinden sich „Anschuldigungen“. Ein Beispiel ist das „Schwarzbuch des Kommunismus“ von Stéphane Courtois u.a., welches 1997 erschienen ist. Jährliche Aufmerksamkeit erzeugt auch das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler, in dem „Verschwendungen“ der öffentlichen Haushalte angeprangert werden.

Schwarzes Brett und schwarzes Buch

Wenn schon die Farbe Schwarz im Spiel ist, erinnert sich jeder Soldat an das „Schwarze Brett“ in seiner Kompanie, Batterie oder Staffel. Diese Einrichtung geht bis ins Mittelalter zurück. In oder an manchen Rathäusern befand sich eine schwarze Tafel, auf der Namen von Bürgern vermerkt wurden, die sich etwas zu Schulden hatten kommen lassen. Auch in schriftlichen Registern wurden die Namen festgehalten, die der Volksmund als „schwarzes Buch“ bezeichnete.

Die zehn bisher erschienenen Weißbücher des Bundesministeriums der Verteidigung - Foto: Uhde

Fortsetzung der Weißbücher

Das zweite Weißbuch erschien 1970. „Zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage der Bundeswehr“ heißt es. Der Deutsche Bundeswehr-Verband veröffentlicht eine Stellungnahme dazu und druckte in Rot in das Deckblatt „Programm mit Lücken“.
Die nächsten vier Weißbücher, 1971/1972, 1973/1974, 1975/1976 und 1979 tragen alle denselben Titel. „Zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Entwicklung der Bundeswehr. „Zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ erscheint 1983 und „Zur Lage und Entwicklung der Bundeswehr“ 1985.
„Weißbuch zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage und Zukunft der Bundeswehr“, heißt die Sicherheitspublikation die 1994 herausgegeben wurde. Waren alle vorhergehenden Ausgaben im Oktavformat, wurde nun das DIN A 4 Format gewählt.

Kommissionsbericht in Blau

Die am 3. Mai 1999 veröffentlichte Bestandsaufnahme „Die Bundeswehr an der Schwelle zum 21. Jahrhundert“ kann als Ersatz eines Weißbuches gewertet werden. Ein Jahr danach, am 23. Mai 2000, legte die Weizsäcker-Kommission ihren in blauem Umschlag gebundenen Bericht vor.
Das letzte Weißbuch erschien am 25. Oktober 2006. Verteidigungsminister Franz Josef Jung erklärte im Vorwort, dass damit „die bewährte Tradition der Bundesregierung“ fortgesetzt wird, „eine sicherheitspolitische Standortbestimmung vorzunehmen“.

Die Sicherheitspolitische Anforderungen der Zukunft sind zu definieren

Das für das nächste Jahr von Verteidigungsministerin von der Leyen angekündigte Weißbuch (CDU) soll in Kooperation mit dem Kanzleramt, Auswärtigen Amt, dem Entwicklungshilfeministerium und politischen und militärischen Fachinstituten entstehen. Zehn Jahre liegen dann zwischen dem letzten und der Neuerscheinung. Jahre in denen die sicherheitspolitische Lage nicht nur in Europa gravierende Änderungen erfahren hat.

 
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