Nachschau - Veranstaltung am 13.12.2017

 
 
 
 

Buchpräsentation

Cover-Foto: DROSTE Verlag
 

Dorothee Hochstetter
und Dieter H. Kollmer (Hrsg.)

Der Bundestagsausschuss für Verteidigung

Der Ausschuss für Fragen der europäischen Sicherheit/
Ausschuss für Verteidigung, Band 4
Juli 1955 bis Januar 1956

 
 

Mittwoch, 13. Dezember 2017, 18:30 Uhr
Bundespresseamt, Eingang Besucherzentrum
Reichstagsufer 14, 10117 Berlin

 

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Bericht der Sektion Berlin

„Als die Bundeswehr aus der Taufe gehoben wurde…“

Buchpräsentation des vierten Bandes der Editionsreihe

„Der Bundestagsausschuss für Verteidigung und seine Vorläufer“

Von Dr. Florian Seiller
Kapitän zur See Dr. Jörg Hillmann, Kommandeur ZMSBw, Potsdam - Foto: Sebastian Wenzel/ZMSBw

Als die Bundeswehr am 12. November 1955 mit der Ernennung der ersten 101 freiwilligen Soldaten offiziell als Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland begründet wurden, war dies das Ergebnis von internationalen Verhandlungen und innenpolitischen Entscheidungen auf den unterschiedlichsten Ebenen. Erst danach wurden wichtige Wehrgesetze wie das Soldatengesetz verabschiedet.

In der entscheidenden Phase Sommer 1955 bis Winter 1955/56 ging es jedoch noch um viel mehr als um einzelne Gesetze: die verfassungsrechtliche Einbettung der Streitkräfte in die Demokratie und die Festigung des Primats der Politik gegenüber dem Militär sollten die innere Integration der Bundeswehr in Staat und Gesellschaft befördern.

Fragen der „Inneren Führung“ und die Stellung der Streitkräfte im Staat beschäftigten den (Bundestags-)Ausschuss für Fragen der europäischen Sicherheit und seinen Vorgänger seit der Gründung 1952 immer wieder. In den ersten drei Bänden der mittlerweile etablierten Edition „Der Bundestagsausschuss für Verteidigung und seine Vorläufer“ sind die Diskussionen hierzu in den Wortprotokollen nachzulesen.

Professor Dr. Georg Nolte, Dekan für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin und Vorsitzender der Völkerrechtskommission der Vereinten Nationen - Foto: Sebastian Wenzel/ZMSBw

In Band vier kann der interessierte Leser nun die abschließenden Beratungen des Ausschusses zur „Zweiten Wehrergänzung“ zwischen Juli 1955 und Januar 1956 im Detail nachvollziehen. Dieser Band wurde am 13. Dezember 2017 im Rahmen einer Buchpräsentation im Bundespresseamt der Öffentlichkeit präsentiert. Einleitend betonte der Kommandeur des ZMSBw, Kapitän z.S. Dr. Jörg Hillmann gegenüber den zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörern die Bedeutung des Verteidigungsausschusses in der parlamentarischen Arbeit. Anhand der Themen, die in dem präsentierten Band verhandelt werden, wie z.B. die Besoldung der Bundeswehrangehörigen, die Beschaffung von Rüstungsgütern, die Arbeit des Personalgutachterausschusses, die Einrichtung des Amtes eines Wehrbeauftragten, sowie die Diskussion um Fragen der Tradition und der Rolle von Streitkräften in einer Demokratie verdeutlichte er den Bezug der damaligen Beratungen zu aktuellen Themen. Als erster Laudator erläuterte der Lehrstuhlinhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht der Humboldt-Universität zu Berlin, Professor Dr. Georg Nolte, zugleich Vorsitzender der Völkerrechtskommission der Vereinten Nationen den Zusammenhang zwischen der bundesdeutschen Wehrverfassung und der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 durch den Bundestag mandatierte Auslandseinsätze zuzulassen. Professor Nolte wies in seinen Ausführungen auf die unterschiedlichen Interpretationen der Begriffe „Verteidigungsfall“, „Bündnisfall“ und „Einsatz“ in den Zeitläuften hin. Auf dem theoretischen Gerüst aufbauend, schilderte die ehemalige Bundestagsabgeordnete und ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses Heidtrud Henn ihre eindrucksvollen persönlichen Erfahrungen in der Ausübung ihres Mandates im Verteidigungsausschuss sowie mit Soldaten in den Auslandseinsätzen in Afghanistan, in Mali, im Kosovo und Nordirak von 2013 bis 2017. Dabei verdeutlichte sie dem Publikum auf sehr eindringliche Weise, dass die Arbeit eines Parlamentariers häufig die Grenzen des Protokolls überschreitet, um bestimmte Anliegen – in diesem Fall die Truppenbetreuung – zur Durchsetzung zu verhelfen.

Heidtrud Henn, ehemalige Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Verteidigungsausschusses 2013 bis 2017 - Foto: Sebastian Wenzel/ZMSBw

Die beiden informativen, gegensätzlich angelegten Vorträge führten den Zuhörern vor Augen, wie eng die Verfassungsgrundlagen die 1954 und 1955/56 gelegt wurden mit den sicherheitspolitischen Entscheidungen von heute verknüpft sind. Die Mitglieder des damaligen Ausschusses haben in einer Art „großen Wehrkoaliton“ in ihren Entscheidungen Weitblick bewiesen und wesentliche Voraussetzungen für die heutige Bundeswehr geschaffen.

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des ZMSBw, Potsdam

 
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