Der Brexit und die Sicherheit für Europa

Von Kersten Lahl

„Rache ist mein Gewerbe“ – so formuliert es der Räuberhauptmann Karl von Moor in einer seltsamen Mischung aus Charakterfestigkeit, Wagemut und Tollkühnheit. So mancher mag sich nach dem jüngsten Ausgang des britischen Referendums zur EU in ehrlichem Zorn nur allzu gerne an Schillers tapferem Helden orientieren.

Und in der Tat: „The tiny rest of Europe“ (aus der reichlich verengten Sicht über den Ärmelkanal hinweg) steht vor einem nur schwer lösbaren Dilemma:

  • Einerseits darf, sobald der Artikel 50 des EU-Vertrages durch das Vereinigte Königreich aktiviert ist, auch nicht nur der geringste Zweifel aufkommen, dass niemand unter diesem Beschluss mehr leiden wird als die Briten selbst. Denn bewahrheiteten sich klar erkennbar die unsäglich zurechtgebogenen Prognosen der Brexit-Befürworter, dann würde das europaübergreifend zwangsläufig zu weiteren Zerfallserscheinungen und zu einem Erstarken rechtspopulistischer nationalistischer Gesinnungen führen. Das zu verhindern ist ein wichtiges Gebot in schwieriger Stunde.
  • Andererseits kann niemandem daran gelegen sein, die Briten nun zu isolieren. Dazu sind sie politisch, wirtschaftlich und kulturell einfach zu wichtig. Wir müssen sie schon aus wohlverstandenem Eigeninteresse so weit wie nur irgend möglich im Boot behalten – Ärger über den Brexit hin oder her. Eitles Schmollen oder gar strafende Rache, das geht gar nicht und käme einer masochistisch anmutenden Strategie gleich.

Es geht also darum, eine Balance zu finden zwischen der Abwehr von Rosinenpickerei à la carte und dem fortgesetzten Nutzen der britischen Kräfte in und für Europa – und dabei vielleicht auch gesichtswahrende Optionen zum Ausweg aus der gegenwärtigen Misere offenzuhalten oder zu schaffen.

Nicht zuletzt aus sicherheitspolitischer Sicht gilt es daher kühlen Kopf zu wahren. Denn zwar besaß diese Perspektive merkwürdigerweise keine entscheidende Rolle für den Ausgang des Votums. Aber umso wichtiger ist sie für uns alle, zumindest auf längere Sicht. Hier exemplarisch nur vier der vielen Fragenkomplexe, die sich durch einen Austritt Großbritanniens – immerhin eine Nuklearmacht und zugleich ein ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der UN! – zwangsläufig neu stellen:

  • Wie wirkt sich ein Brexit auf den europäischen Pfeiler innerhalb der Nato aus? Wie weit wirft uns das zurück im Streben nach mehr europäischem Gewicht in globalen Sicherheitsfragen? Inwieweit darf sich Russland als eigentlicher Gewinner dieser Entwicklung sehen? Wie wird die USA mit der neuen Lage umgehen?
  • Ist die so mühsam auf den Weg gebrachte Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union gescheitert? Oder eröffnet ein Austritt der oft querdenkenden Briten im Gegenteil die Chance, endlich kraftvolle Initiativen auf den Weg zu bringen? (Die jüngsten Überlegungen Federica Mogherinis zu strategischen Weichenstellungen Europas könnten vielleicht für diese Hoffnung sprechen.)
  • Setzt nun vielerorts eine separatistische Bewegung unter neuen Vorzeichen ein? Zerfällt Großbritannien durch eine durchaus mögliche Abspaltung der Schotten? Nehmen in der Folge dann auch Katalanen, Basken und vielleicht auch andere den Ball auf und streben ihrerseits eine Unabhängigkeit an – dies in dem Glauben, eine Mitgliedschaft in der EU sei dennoch gesichert? Vor allem: Droht Europa mehr und mehr wieder zu einem engmaschigen Flickteppich kleiner und mittelgroßer Nationen zu werden, dies zulasten einer gemeinsamen und solidarischen Stimme im globalen Machtgefüge?
  • Welche Folgen hat der Brexit für die künftige Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in Europa? Erschwert er die Anstrengungen zur Bekämpfung von Terror und Organisierter Kriminalität? Lassen sich erwartbare Defizite, etwa in der Polizeiarbeit, durch bilaterale Vereinbarungen wirklich vermeiden oder zumindest hinreichend abfedern? Wie steht es um den extrem wichtigen vertrauensvollen Informationsaustausch?

Unter dem Strich: Die sicherheitspolitischen Folgen der bestreitbar klugen britischen Variante einer „direkten Demokratie“ sind noch keineswegs jedermann klar – weder den Brexiteers (deren führende Protagonisten jetzt bezeichnenderweise der Verantwortung entfliehen), noch den erstaunten Zuschauern auf dem europäischen Kontinent. Aber eines darf man schon vorab feststellen: Europa wird wohl weit zurückgeworfen in der Aufgabe, in Zeiten fortschreitender Globalisierung eine hinlängliche Sicherheit für seine Bürger zu wahren. Hoffentlich geht die Geschichte weniger tragisch aus als in Friedrich Schillers Schauspiel …

Schreibe einen Kommentar