Blicke in die US-Machtzentrale

Lippische Landeszeitung vom 23.01.2019

Außenpolitik: Rechtswissenschaftler Dr. Johannes Varwick referiert vor der Gesellschaft für Sicherheitspolitik

Herr Kemmler, Landesvorsitzender GSP NRW; GL a.D. Roßmanith; MdB Sauter (Mitglied im Verteidigungsausschuss des BT); Prof. Dr. Varwick (Vizepräs. GSP); MdB Frau Vieregge (Mitglied im Verteidigungsausschuss des BT), SL Dr. Schloßstein – Foto: GSP

Detmold (gw). Was können wir von der USA in Zukunft erwarten? Ist die NATO in Unordnung geraten, und wie sieht ihre Zukunft aus? Zur Beantwortung dieser Fragen hatte die Detmolder Sektion der Gesellschaft für Sicherheitspolitik in die Stadthalle eingeladen. Referent Prof. Dr. Johannes Varwick, seines Zeichens Politik- und Rechtswissenschaftler an der Universität Halle-Wittenberg, machte in seinem Vortrag deutlich, dass die Rückbesinnung auf sich selbst nicht erst mit dem jetzigen Präsidenten angefangen habe. „Schon Barack Obama nutzte in seiner Amtszeit den Begriff „nation-building at home — also die Nation zuhause aufzubauen“, so Varwick. Trotzdem sei die Sorge bei Verbündeten und Alliierten unter Donald Trump stärker ausgeprägt, dass sich die USA zurückzögen. „Es ist offensichtlich, dass wir eine Zeitenwende erleben“, so Varwick. Sehr deutlich charakterisierte der Politikwissenschaftler die unterschiedlichen Richtungen der Außenpolitik und unterteilte diese. Während er den 43. Präsidenten der USA, George Walker Bush, dem missionarischen Neokonservatismus zurechnete, sei Donald Trump ein Verfechter des amerikanischen Nationalismus. „Diese Richtung wurde zuletzt unter Andrew Jackson, dem siebten Präsidenten verfolgt“, erläuterte Varwick. Darum sei es auch nicht verwunderlich, dass ein Porträt eben jenes Präsidenten das Oval Office ziere — seitdem Trump Präsident sei.

Varwick plädierte aber auch dafür, nicht zu früh den Abgesang der USA einzuläuten. „Die USA sind nach wie vor eine singuläre Macht, die mehr als 1000 Militärstützpunkte außerhalb der eigenen Grenzen hat —mehr als jedes andere Land“, erläuterte der Wissenschaftler. Er wagte einen Blick in Amerikas Machtzentrale und zitierte aus dem Rücktrittsschreiben des Verteidigungsministers James Matts, in dem dieser deutlich machte, dass er nicht mit den Ansichten des US-Präsidenten übereinstimme. „Das ist beunruhigend“, konstatierte Varwick. Aber selbst wenn Donald Trump ein „Zerstörer“ sei, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung ihn einst betitelte, so sei die NATO auch ohne ihn in einer gewissen Unordnung, erklärte Johannes Varwick. So herrschten dort zum Beispiel unterschiedliche Auffassungen darüber, was eine Bedrohung sei. „Weiterhin sollte die NATO in der Lage sein, mit allen Mitteln der Politik transatlantische Krisenbewältigung zu betreiben“, erläuterte er. Das sei aber einfacher gesagt als getan, denn die NATO sei im Augenblick nicht in der Lage, diese Aufgaben zu erfüllen.