Buchbesprechung

Vom Baltikum bis Georgien – ein Blick nach Osten

Von Peter E. Uhde

Die sicherheitspolitische Lage in Osteuropa ist momentan etwas aus dem Blickfeld geraten. Der eskalierende Krieg in Syrien mit dem Einsatz chemischer Kampfstoffe beunruhigt die Bevölkerung. Die militärische Konfrontation zwischen Russland und den USA in diesem „Stellvertreterkrieg“ beherrscht die Schlagzeilen und beschäftigt Regierungen und internationale Organisationen wie die Europäische Union und den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Trotz alledem darf die Sicherheit an der osteuropäischen NATO-Grenze nicht vergessen werden.

Eine Neuerscheinung mit dem Titel „Osteuropa – Konflikte verstehen“ macht das nicht. Dieses Buch hat der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. initiiert. Dessen Mitglieder soll es zur Information über Osteuropa dienen und sie sollen es in der sicherheitspolitischen Weiterbildung nutzen. Das ist ein hoher Anspruch, denn die Literatur über die Länder entlang der Ostgrenze der NATO ist kaum noch zu überblicken. Um dem etwas entgegenzusetzen gingen die Herausgeber mit einem anderen Konzept an die Thematik heran. Sie gliederten das Buch nach dem Schema: Regionale Charakteristika (Teil I), NATO-Staaten in der Region (Teil II), Staaten jenseits der NATO-Grenze (Teil III) und Denkansätze zur Konfliktbegrenzung (Teil IV).

Der Präsident des Verbandes und der für die Sicherheitspolitische Bildung zuständige Vizepräsident begründen in ihren Vorworten die Neuerscheinung. Aus dem Verteidigungsministerium macht das der Stellvertretende Generalinspekteur und Beauftragte für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr. Hilfen für die Aus- und Weiterbildung, Literatur-und Quellenverzeichnisse bei jedem Beitrag, zahlreiche Abbildungen, Grafiken Fotos und Karten runden das 450 Seiten umfassende Werk ab.

Eröffnet wird der Fachteil durch die geographische Beschreibung, Bevölkerungszusammensetzung und die wirtschaftliche Situation in der Region. Jedes Kapitel endet mit einer Punktation, in der der vorgehende Text komprimiert unter dem Gesichtspunkt Krisen und Konflikte dem Leser angeboten wird.

Nach dem Einstieg in die Geographie gibt der nächste Autor einen Überblick über die Geschichte der behandelten Länder. Wem das nicht genügt, der kann sich aus dem Quellen- und Literaturverzeichnis zusätzlich bedienen. Im Kapitel „Konfliktmuster“ geht der Verfasser auf unterschiedliche Potentiale und Lösungsmöglichkeiten ein. Hierzu benutzt er Schaubilder und Tabellen, um dem Leser das Verständnis des Textes zu erleichtern. Den Abschluss des ersten Buchteils bildet der Beitrag über die NATO Erweiterung. Durch den Beitritt ehemaliger Länder des Ostblocks ist das Atlantische Bündnis inzwischen auf 29 Mitglieder angewachsen.

Von diesen Staaten werden im zweiten Teil behandelt: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Ungarn und Rumänien. Im Prinzip geschieht das nach dem Muster: Lage, Grenzen und Spezifika, die physisch-geographische Ausstattung, Landesgeschichte, seine Bevölkerung in der demographischen Struktur, die ethnischen Gruppen und Religionen, die Wirtschaftssituation, die Sicherheitspolitik und Streitkräfte, gesellschaftliche Entwicklungen und soziale Konfliktsituationen, endet mit einem Ausblick und der schon angesprochenen Punktation. Nach den drei baltischen Staaten folgt Polen, wobei der Autor dessen Geschichte der Teilungen im 20./21. Jahrhundert besonders betrachtet. Die Slowakei, mit ihrer Funktion als Transitstaat zwischen Mittel-, Ost- und Südosteuropa ist durch die Trennung von der Tschechoslowakei 1993 ein neuer Staat. Die Entstehung der Slowakei ist ein Beispiel für eine gewaltfreie Konfliktlösung in Osteuropa.

Es folgen Ungarn und Rumänien, wobei Ungarn für die NATO im Rahmen ihrer ost- bzw. Südost-Orientierung eine wichtige logistische Drehscheibe und Basis ist. Rumänien ist ein multiethischer Staat, der sich aus dem „Hinterhof Europas“ der Europäischen Union zugewandt hat. Die russische Annexion der Krim und der Bürgerkrieg in der Ukraine werden im Land als bedeutender Krisenherd in der Region bewertet.

Im dritten Teil des Buches befassen sich die Autoren mit Staaten jenseits der NATO-Grenze. Das sind Weißrussland, Moldawien, die Russische Föderation, die Ukraine und Georgien. Belarus war über Jahrhunderte ein Teil fremder Reiche. Polen-Litauen, Russland und die Sowjetunion bestimmten in dessen Hauptstadt Minsk das politische Geschehen. Seit 1990 wird versucht eine eigenstaatliche Identität und Kultur zu entwickeln. Die Verbindung mit der Russischen Föderation in der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft und militärisch mit den russischen Streitkräften ist nicht von der Hand zu weisen. Wegen bisher nicht vollzogener Demokratisierung besteht die Gefahr innerer Unruhen, die Osteuropa destabilisieren würden. Für die Stabilität und Sicherheit in Osteuropa hat die Bedeutung Moldawiens seit der Ukrainekrise zugenommen. Die Abspaltung des Landesteils Transnistrien, etwa zwölf Prozent der Staatsfläche, ist ein ungelöstes Problem mit weiterem Konfliktpotential.

Einen umfangreichen Teil nehmen die Russische Föderation und die Ukraine ein. Während im Beitrag über Russland das Streben nach Weltmachtgeltung in der Außen- und Sicherheitspolitik eingegangen wird, ist es bei der Ukraine, dem zweitgrößten Flächenstaat nach Russland in Europa, die politische Situation und das Internationale Krisenmanagement der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Beilegung der Situation in der Ostukraine. Die Möglichkeiten der OSZE sind allerdings, aufgrund der fehlenden Instrumente und Mittel, begrenzt. Sie ist allerdings momentan der einzige neutrale Beobachter, der aus den Separatistengebieten des Donbass berichtet, was sicher auch dazu beiträgt, das sich die Situation nicht verschärft. Eine konkrete Lösung sieht der Verfasser des Beitrages auch nicht.

Das letzte behandelte Land ist Georgien. Ein Hoffnungsschimmer verbirgt sich schon in der Überschrift: Chancen für eine bessere Zukunft? Georgiens geostrategische Lage ist von großer Bedeutung. Es wirkt als Brücke zwischen Europa und Asien, zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer und letztlich ist das Land „Pufferstaat“ zwischen dem NATO-Mitglied Türkei und Russland. Die Abspaltung von Südossetien und Abchasien, rund 18 Prozent vom „Mutterland“, ist eine ungelöste Frage und birgt Konfliktpotential.

„Viele Dinge im Leben sind einfach, aber das Einfache ist oft schwierig“, mit diesem Eingangszitat aus Carl von Clausewitz Werk „Vom Kriege“ beginnt die letzte Abhandlung des Buches. Der Autor befasst sich hier eingehend mit Denkansätzen zur Konfliktbegrenzung. Er analysiert Konfliktentstehungen, betrachtet die Aspekte des Völkerrechts, gibt Hinweise auf die Bewältigung von Krisen und Konflikten und sich daraus ergebende Folgerungen für politisches Handeln. Hier gibt es keine Punktation, der Essay versteht sich als solche.

Der Schlussteil führt zu einem Blick auf die zwölf Autoren des Handbuchs. Wissenschaftler, Reserve- und ehemalige Berufsoffiziere haben ihre theoretischen Kenntnisse und praktischen Erfahrungen aus ihrer Dienstzeit in den Sammelband eingebracht. Es vermittelt sicherheitspolitische Informationen, eingebettet in spezifische Länderkunde, zu den Krisenregionen Osteuropas. Aktuelle und eingefrorene Krisen bzw. Konfliktpotential werden identifiziert. Insgesamt eine gute und empfehlenswerte Fortsetzung der sicherheitspolitischen Buchreihe des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr.

Dittmann, Andreas; Riemer, Robert; Teicht, Arnold: Osteuropa – Konflikte verstehen. Praxis-Handbuch. Tectum-Verlag, Baden-Baden, 2018, 29,95 Euro, ISBN 978-3-8288-4102-4.