Diskussionsforum: Strategische Kultur in Deutschland

Von Peter E. Uhde

Öffentliche Veranstaltungen über „Strategische Kultur in Deutschland“ sind nicht an der Tagesordnung. Die Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), Berlin, nahm am 16. Januar 2019 das Erscheinen des Buches „Sicherheitspolitik verstehen. Handlungsfelder, Kontroversen und Lösungsansätze“ der Autoren Johannes Varwick (Dr., Professor für internationale und europäische Politik Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, und Generalleutnant a.D. Kersten Lahl (Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik 2008-2011) zum Anlass, sich mit dieser Thematik auseinanderzusetzen. Als weitere Diskussionsteilnehmer waren der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Hans-Peter Bartels und Roderich Kiesewetter, Oberst a.D. und Obmann im Auswärtigen Ausschuss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertreten. Svenja Sinjen, Leiterin „Internationaler Strukturwandel und deutsche Außenpolitik“ der Stiftung Wissenschaft und Demokratie, moderierte die Veranstaltung. Nils Wörner, Teamleiter der Außen-, Sicherheits- und Europapolitik, eröffnete die erste sicherheitspolitischen Veranstaltung d. J. mit einem kurzen Rückblick die politischen Ereignisse, die in diesem Jahr Europa und die Welt bewegten.

 
Moderatorin Svenja Sinjen, Diskussionsteilnehmer Kersten Lahl, Hans-Peter Bartels, Roderich Kiesewetter, Johannes Varwick – Foto: Uhde
 

Um den Rahmen für die Redner abzustecken, gab Sinjen gewisse Stichworte vor, um das Thema nicht ausufern zu lassen: Verschärfte Sicherheitslage, Europäisches sicherheitspolitisches Unvermögen, Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an der Sorbonne 2017 und die kulturelle Zurückhaltung Deutschlands in der Sicherheitspolitik. Die Erfahrungen aus unserer Geschichte, wie die pazifistische Bewegung „Nie wieder Krieg“ und die fehlende Souveränität in den Nachkriegsjahren haben in Deutschland dazu geführt, dass in der Wissenschaft kaum Interesse an „Kultureller Strategie“ oder überhaupt an sicherheitspolitischen Strategiefragen besteht (Varwick). Kiesewetter wies daraufhin, dass Deutschland seine Sicherheit an die „NATO“ abgegeben habe. Mit dem Weissbuch 2016 „Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ wurde der Versuch unternommen, strategische Interessen und Entscheidungsziele zu formulieren. Zu einer sicherheitspolitischen Debatte im Bundestag in der eine Sicherheits- oder Verteidigungskultur sichtbar für die Bevölkerung diskutiert wurde, ist es aber bedauerlicherweise nicht gekommen. Während des „Kalten Krieges“ wurde eine nationale strategische Kultur nicht für notwendig erachtet, militärischer Multinationalismus war angesagt, inzwischen ist aber vernetzte Sicherheit erforderlich, um nationale Sicherheitsinteressen zu wahren. Gemeinsame Ziele müssen mit internationalen Synergien erreicht werden (Lahl).

Vom Friedensprojekt Europa sprach der Wehrbeauftragte, er sieht aber auch Veränderungen durch das Verhalten der Vereinigten Staaten auf uns zukommen. Deutschland und Frankreich werden im sicherheitspolitischen Engagement für Frieden und Freiheit in Zukunft mehr gefordert werden. Ansätze sind genug vorhanden, sie müssen nur ausgeführt werden. Die Frage in der Einladung zur Veranstaltung: „Bedarf die strategische Kultur in Deutschland einer grundlegenden Veränderung“ konnte auch nach Diskussionsende nicht mit einem klaren ja oder nein beantwortet werden. Für eine intensivere Beschäftigung mit Sicherheitspolitik ist das o.a. Sachbuch der beiden Vizepräsidenten der Gesellschaft für Sicherheitspolitik ein gutes Beispiel für Strategische Kultur.