Unruhe an der Südostflanke der NATO

Von Peter E. Uhde

Die NATO (North Atlantic Treaty Organisation) lebt vom Engagement seiner Mitglieder. An der Südostflanke des Bündnisses ist es die Türkei. 1952 war sie, genauso wie Griechenland, der NATO beigetreten. Ein Blick auf die Gründe.

Ab 1947 verschlechterte sich das Verhältnis zwischen „dem Westen“ und der Sowjetunion. Die Anzeichen für den beginnenden „Kalten Krieg“ wurden deutliche., so z.B. durch die sowjetische Einflussnahme auf die Türkei und Griechenland. Am Peloponnes wehrte sich die Regierung im Bürgerkrieg gegen einen kommunistisch organisierten Umsturzversuch. Das veranlasste den amerikanischen Präsidenten Harry S. Truman beide Länder, sowie allen „freien Völkern“ im Kampf gegen sowjetisches Hegemonialstreben Unterstützung zu zusichern. Der nach ihm benannten „Truman-Doktrin“ folgten dann konkrete wirtschaftliche Hilfen, umgesetzt im Marshallplan. Die Unterstützungen der Kommunisten in Griechenland und beim Staatsstreich in der Tschechoslowakei im März 1948 sowie die Blockade West-Berlins (1948/49) führten zur Gründung der NATO. Erstunterzeichner des Nordatlantikvertrages am 4. April 1949 in Washington waren zehn europäische Länder (Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal) und die Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada. Nachdem die Türkei 1952 der NATO beigetreten war, nahm die Bundesrepublik Deutschland auch diplomatische Beziehungen mit Ankara auf.

Geographische Fakten

Die Größe der Türkei beträgt ca. 783.600 km2, davon liegen etwa 3 Prozent in Europa und 97 Prozent in Asien. Sie verbindet die geographischen Regionen Südosteuropa, den Kaukasus und den Nahen Osten. Die West-Ost-Ausdehnung des Landes beträgt etwa 1570 Kilometer und die Nord-Süd-Ausdehnung zwischen 450 und 660 Kilometer. Das Land ist relativ gebirgig. Der längste Fluss ist der Kizilirmak mit 1355 Kilometer. Das Anatolische Hochland im Osten mit dem höchsten Berg Ararat (5137 m), das Pontische im Norden und das Taurusgebirge im Süden bilden natürliche Hindernisse. Sie erschweren die infrastrukturelle Erschließung von Straßen und Schienen. Gut ein Viertel des Landes ist bewaldet. Landesgrenzen zu seinen Nachbarn hat die Türkei mit Bulgarien (240 km), Griechenland (206 km), Syrien (822 km), Iran (499 km), Irak (352 km), Georgien (252km), Armenien (268 km) und Aserbaidschan (9 km). Die Küstengrenzen zum Schwarzen Meer, der Ägäis, dem Marmararmeer und dem Mittelmeer betragen rd. 8335 Kilometer.


Eine junge Bevölkerung wächst heran

In der Türkei leben etwa 82 Millionen Menschen. Bei der Staatsgründung waren es unter 14 Millionen. Die Bevölkerung ist jung, etwa ein Viertel ist unter 15 Jahren. 99 Prozent sind Muslime, davon annähernd 85 Prozent Sunniten, der Rest sind Aleviten. In der ethnischen Zusammensetzung sind die Hauptgruppen Türken (72 Prozent) und Kurden (19 Prozent), das entspricht etwa 15 Millionen. Neun Prozent der Bewohner verteilen sich auf andre Minderheiten. Insgesamt leben etwa 30 Millionen Kurden im Länderviereck Türkei, Irak, Iran und Syrien. Sie sind überwiegend Sunniten und kämpfen seit Jahren um einen eigenen Staat. Hauptstadt und größte Stadt mit 5,5 Millionen Einwohnern ist seit der Unabhängigkeitserklärung 1923 Ankara, vorher war es Istanbul, die mit 16 größte Stadt. Hier am Bosporus stoßen Okzident und Orient aufeinander.

Ein Schwellenland mit wirtschaftlichen Problemen

Die Türkei zählt zu den industriellen Schwellenländern. Jugendarbeitslosigkeit, Benachteiligung von Frauen und Analphabetentum gehören zu den Herausforderungen der Zukunft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrug im letzten Jahr annähernd 800 Milliarden US-Dollar, pro Kopf rd. 11.100 US-Dollar. Deutschland hat sich zu einem wichtigen Handelspartner der Türkei entwickelt. Bei Importen folgt nach Russland und China Deutschland vor Italien und den USA. Bei den Exporten nimmt Deutschland die erste Stelle, gefolgt vom Irak, Großbritannien, Italien und Frankreich ein. Insgesamt hat die Türkei ein großes Handelsbilanzdefizit und die Türkische Lira an Wert verloren. Das Osmanische Reich stand im Ersten Weltkrieg auf der Seite der Verlierer. Im Vertrag von Sévres 1920 hatte es große Gebiete an Frankreich, Großbritannien, Italien abtreten müssen, Griechenland hatte ebenfalls Teile des Landes besetzt. Die Türken wehrten sich gegen die Besatzungen. Nach militärischen Erfolgen kam es im Juli 1923 zum Vertrag von Lausanne, in dem die heutigen Grenzen der Türkei und Griechenlands festgelegt wurden. Als Gründer des neuen Staates wird Mustafa Kemal Pascha, genannt „Atatürk“ (Vater der Türken) verehrt. Nachwirkungen der damaligen Grenzziehung sind bis heute festzustellen, z.B. im Verhältnis zu Athen. Die nicht gelöste Zypernfrage. Im Juli/August 1974 besetzten türkische Truppen den Norden Zyperns. Noch immer sind dort fast 40.000 Soldaten stationiert. Auch die Kurdenfrage im eigenen Land birgt großes Konfliktpotential, sie soll schon mehr als 30.000 Opfer gefordert haben. Für die türkische Regierung ist die PKK (Partiva Karkkeriu Kurdistana, dt. Arbeiterpartei Kurdistans) eine terroristische Organisation.

Sicherheitspolitik und Streitkräfte

Die Regierung hat inzwischen die Kontrolle über das Militär übernommen und der Primat der Politik wurde gestärkt. 1960, 1971, 1980, und 2011 erschütterten Militärputsche das Land. 2011 wurde dem Militär vorgeworfen unter dem Stichwort „Operation Vorschlaghammer“ einen Staatsstreich gegen die Regierung von Recep Tayyip Erdogan vorbereitet zu haben. Zahlreiche Offiziere wurden verhaftet. Generalstabschef Isik Kosaner sowie die Befehlshaber von Heer, Luftwaffe und Marine sind zurückgetreten. Dadurch eine Regierungskrise auszulösen kam allerdings nicht zustande. Das Verhältnis des säkularen Militärs zu Erdogans islamisch geprägter konservativer Partei AKP (Adalet ve Kalkinma Partisi, dt. Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) sind schon seit seinem erstem Wahlsieg 2002 gespannt. Am 15. Juli 2016 wurde der letzte Putschversuch des Militärs niedergeschlagen. Verhaftungen und Entlassungen gingen in die Tausende. Nach den Parlaments- und Präsidentenwahlen am 24. Juni 2018 ist mit dem Sieg Erdogans die Machtfülle erstarkt. geworden.


Ziel die eigene Rüstungsindustrie stärken

Die türkischen Streitkräfte haben nach den USA die zweitstärkste Armee in der NATO. Die Ausgaben dafür betragen rund 20 Milliarden US-Dollar. Die Stärke beträgt 355.200 aktive Soldaten. Heer 260.200, Luftwaffe 50.000, Marine 45.600 und 156.800 in paramilitärischen Einheiten wie Gendarmerie oder Küstenwache. Bis 2016 waren es über 500.000 Mann Für die türkischen männlichen Bürger besteht Wehrpflicht, die 15 Monate dauert. Reservisten können bis zum 41. Lebensjahr eingezogen werden, die Reserve beträgt rund 379.000 Mann. Die Ausrüstung und Ausstattung der Teilstreitkräfte besteht teils aus eigener Produktion oder ist gekauft, z.B. von den USA oder auch aus Deutschland. Ziel ist es allerdings die Waffenausstattung zu modernisieren im eigenen Land herzustellen, und somit vom Ausland unabhängig zu werden. Für Aufregung in der NATO sorgte die Absicht der Türkei, das russische Flugabwehrsystem S-400 zu kaufen. Es ist mit den NATO-Systemen nicht kompatibel. International beteiligt sich die Türkei an verschiedenen Missionen. Sie stellt Kräfte für das Friedensengagement der Europäischen Union, der NATO und den Vereinten Nationen. Die NATO hat 1 Air Componet Command in Izmir und die USA haben Einrichtungen in Incirlik stationiert. Schon im Koreakrieg 1950-53 beteiligte sich eine türkische Brigade auf Seiten der Vereinten Nationen im Kampf gegen die kommunistischen Aggressoren. 2016 stationierte die Bundeswehr Tornados in Incirlik. Abgeordneten des Deutschen Bundestages wurde die Besuchserlaubnis verweigert. Seitdem sind die Aufklärungsmaschinen abgezogen und nach Jordanien verlegt. Deutsche Soldaten sind jetzt noch in Konya, dem NATO AWACS (Airborne Warning and Control System) Stützpunkt stationiert.

Kaum Hoffnung auf den EU-Beitritt

Ein abschließender Blick gilt den Bestrebungen der Türkei Mitglied der Europäischen Union (EU) zu werden. Seit 2005 ist sie Beitrittskandidat. Die Debatten des Für und Wider sind lang. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volksparteie für die Wahl zum Europarlament Manfred Weber, der EU-Kommissionspräsident werden will, hat schon geäußert, dass er die Beitrittsgespräche beenden wolle. Dass diese Aussage das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei nicht gerade verbessern, ist zu erwarten. Die in den letzten Tagen getroffenen Vorbereitungen der türkischen Armee für einen Einmarsch in Nordsyrien tragen auch nicht zur Beruhigung an der NATO-Südostflanke bei.