Strategie neu denken: Narrative, Cyber, Hybridität und Resilienz

Bericht von der Wiener ÖMZ-EMPA Strategiekonferenz 2018

Von Peter E. Uhde/EMPA
Panel: Maritime Aspekte der Strategie; stehend Leiter Generalmajor Bruno Hofbauer, Fregattenkapitän André Pecher, Flottillenadmiral Karsten Schneider, Kapitänleutnant Laura Ohlendorf, Fregattenkapitän Markus Gegner, Rear Admiral (R) Bernt Grimstvedt (v.l.) – Foto: Uhde

Die jährliche “Wiener Strategiekonferenz 2018“ wurde zum dritten Mal in der Landesverteidigungsakademie Österreichs ausgerichtet. Veranstalter ist die Österreichische Militärische Zeitschrift (ÖMZ) gemeinsam mit der European Military Press Association (EMPA) und dem Zentrum für menschenorientierte Führung und Wehrpolitik (ZMFW). Im folgenden Beitrag wird der Teil: „Narrative, Cyber, Hybridität, Resilienz“ komprimiert behandelt. Der Veranstalter ließ untersuchen, ob die Begrifflichkeiten neue Phänomene sind? Anders formuliert, ist es alter Wein in neuen Schläuchen oder nur ein bewegliches Heer von Metaphern. Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) wurde durch den Medienbeauftragten – Verfasser des Beitrages – vertreten und präsentierte sich im Panel ‚Kommunikation und Medien‘.

In den außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Debatten der letzten Jahre tauchte die Begriffsquadriga in der Fachliteratur, aber auch in den täglich publizierten Medien immer wieder auf. Es ist daher durchaus die Frage erlaubt, soll womöglich damit etwas verschleiert werden, ist es eine Ausrede für Versäumnisse, die man damit verdecken will oder nur eine Ausrede, “dass der abendländische Kulturraum zu wenig in seine Verteidigung investiert hat“, wie es der Chefredakteur der ÖMZ Brigadier Wolfgang Peischel formulierte. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, wurde die Konferenz in sogenannte thematische Körbe strukturiert: Strategie und Geo-Wissenschaften, – Politik und – Strategie; Maritime Aspekte der Strategie (einschließlich Global Commons); Strategie in Wirtschaft, Energie, Ressourcen; Strategie und Philosophie, Bildungsaspekte; Strategiegeschichte; Strategie und Religion, Werte, Interkulturalität; Strategie und technische Wissenschaften; Strategie und Medizin, Biologie, Biotechnologie, Biogenetik; Strategie und Religion, Werte, Interkulturalität; Strategie und Medien/Strategische Kommunikation; Strategie im Cyberraum und Strategieberatung an den Schnittstellen zur politischen Entscheidungsebene.

Flottillenadmiral Karsten Schneider, Generalmajor Bruno Hofbauer, Brigadier Wolfgang Peischel, Generalmajor a.D. Dr. Dieter Budde (v.l.) – Foto: Uhde

Die Körbe waren vollgepackt und so angelegt, dass entweder einzelne Referenten oder in Panels „Impulse“, zu den Themen vortrugen. Bei der Anzahl von mehr als 70 Vortragenden aus zehn Nationen in Deutsch und Englisch mit Übersetzung an zwei halben und zwei ganzen Tagen war die Konferenz eine Herausforderung für Organisatoren und Teilnehmer. Die Einbindung der Zuhörer blieb hier manches Mal aus Zeitmangel auf der Strecke.

Konflikte sollen vermieden werden

Auf die Bedeutung der ältesten wehrwissenschaftlichen Zeitschrift im deutschsprachigen Raum, gegründet 1808, ging Wolfgang Baumann, Generalsekretär im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, ein. In Österreich ist der Bedarf an zwei militärischen Zeitschriften mit der ÖMZ und dem „Truppendienst“, abgedeckt. Baumann kam schnell zur Neuorganisation des Bundesheeres, in dem die Kommandostrukturen reduziert werden. Die Landesverteidigung wird umfassend erneuert, dass Bewusstsein der Bürger für den Dienst soll intensiviert werden. Geprüft wird, wie die Liebe zum Vaterland gestärkt werden kann. Eine Führungsrolle soll dabei das Militär einnehmen. In Konflikte will sich Österreich nicht hineinziehen lassen. An der Wehrpflicht wird festgehalten, sie dauert für männliche Bürger sechs Monate. Seit Mitte Dezember, der Bildung der neuen Regierung, steht Mario Kunasek an der Spitze des Ressorts, dass einschließlich der Milizsoldaten etwas über 50.000 Mann umfasst. Der Anteil am Bruttoinlandsprodukt beträgt ca. 0,6 Prozent. Der Assistenzeinsatz, Hilfeleistung des Bundesheeres, an Österreichs Grenze im Rahmen der Flüchtlingskrise seit September 2015 bindet ein Teil der Soldaten.

Ratspräsidentschaft „Ein Europa, das schützt“

Der Auftritt von Karin Kneissl, (s. Kasten) Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres war mit dem Thema: „Diplomatie und Außenpolitik / Strategie und Taktik“ angekündigt. Österreich hat am 1. Juli den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft übernommen und unter das Motto: „Ein Europa, das schützt“ gestellt. Ein Schwerpunkt wird die Sicherheit und der Kampf gegen illegale Migration sein. Die Ministerin stellte klar, dass in Außenpolitik Diplomatie, Strategie und Taktik nicht zu vernachlässigen sind. Wichtig ist es, im Gespräch zu bleiben, so z.B. in der wichtigen transatlantischen Partnerschaft mit den USA. In Bezug auf das Iran-Abkommen meinte sie, „fällt das Abkommen, gibt es Probleme“. Politisches Denken muss immer zielgerichtet und die Sprache muss deutlich und verständlich sein. Sie vermisst eine europäische Debattenkultur. Im Laufe der halbjährigen Ratspräsidentschaft wird sie sicher öfter auf dem Brüsseler Parkett zu sehen sein.

Die Ozeane als internationale Gemeinschaftsräume (Global Commons) erfordern eine Maritime Strategie. Zu diesem Thema war Karsten Schneider, Flottillenadmiral mit einem Team der Führungsakademie aus Hamburg zur Konferenz gekommen. Meere sind ein hoheits- aber kein rechtsfreier Raum. Die Bedeutung der Meere als Rohstoff- und Energiequelle und als Gütertransportweg nimmt immer mehr zu. Ozeane haben Bedeutung für das Klima, sind inzwischen Teil des Informationsraums durch Verbindungskabel oder Sensoren. Konfliktstoff ist nicht nur in der Arktis durch Wladimir Putins Feststellung „Die Arktis gehört uns“ gegeben. Was im Südchinesischen Meer geschieht kann als hybride Kriegführung bezeichnet werden. „Drei Dinge gibt es, gegen die der menschliche Geist vergebens ankämpft: die Dummheit, die Bürokratie und das Schlagwort“, zitierte Christian Millotat Hans von Seeckt (1866-1936) zum Thema „Unverrückbare Grundsätze militärischen Handelns in Frieden, Krisen und Krieg“, über das er zusammen mit Manuela Krüger referierte.

Frank Radtke befasste sich mit den Herausforderungen der neuen globalen Energiesituation. Hier sind neue Strategien gefragt. Er erinnerte an die Ölkrise 1973 und die Feststellung des Amerikaners Zbigniew Brzezinski, dass Energie die Mutter aller Märkte ist. Donald Trumps Verbindung zwischen Energie und Sicherheit rückt immer mehr in den Mittelpunkt. Wirtschaft und Sicherheitspolitik rücken immer näher zusammen. Er ging so weit zu sagen, dass Geopolitik die Hauptgefahr der Weltpolitik ist. Wobei Geopolitik schwer zu definieren ist und die Meinungen darüber auseinander gehen. Das Interesse Russlands auf den Zugriff des Ölmarkts als strategisches Element ist stärker geworden. Aber nicht nur der Ölmarkt sondern der Gasmarkt der Zukunft ist ein strategisches Problem für Europa.

Medien und Strategische

Sprache als Mittel der Strategie wurde in einem Panel mit deutscher Beteiligung behandelt. Sie ist ein Mittel, aus dem Gesellschaftsveränderungen erkennbar sind. Wer die Deutungshoheit über Begriffe hat, kann verbal aufrüsten aber natürlich auch abrüsten. Da die Bedeutung der Medien in der Informationsgesellschaft zugenommen hat und sicher noch nicht am Ende der „schnellen Entwicklung“ ist, befassten sich ein Vortragender aus Dänemark, einer aus Großbritannien und zwei Deutsche. Friedrich K. Jeschonnek erläuterte den Begriff Strategische Kommunikation. Sie ist Sammlung, Aufbereitung, Bereitstellung, Sendung und Dokumentation ausgewählter interessengeleiteter Informationen oder Daten, um ein Ziel von herausragender Bedeutung zu erreichen und wird immer zielgerichtet auf Personen oder Gruppen ausgerichtet. In Krisen und Konflikten wird Strategische Kommunikation von der Gegenseite angewendet. Danach stellte der Verfasser dieses Beitrages die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) vor. 1952 gegründet, ist sie eine zivilgesellschaftliche Institution, die durch verantwortungsvolles ehrenamtliches Engagement die Resilienz für Frieden in Freiheit aller Bürger in der Bundesrepublik Deutschland stärkt.

Der Wiener Strategiekonferenz ist im deutschen Sprachraum einmalig. Die Begriffsquadriga ist im Prinzip nichts Neues, die Wörter wurden allerdings im sicherheitspolitischen Sprachgebrach zu Metaphern. Oft angewendet wenn man etwas verschleiern wollte oder auch um nur modern in seinen Aussagen zu wirken. Nach dem Konferenzband 2017 wird auch wieder einer für 2018 erscheinen. Die nächste Wiener Strategiekonferenz 2019 ist für die letzte Juniwoche geplant.

Zur Person:

Karin Kneissl, Dr. jur., * 18. Januar 1965 in Wien, parteilos. Seit 18. Dezember 2017 Außenministerin in der Regierung Kurz. 1990 Eintritt in den diplomatischen Dienst Österreichs, dort bis 1998 tätig, 1998 bis 2003 Journalistin, daneben Lehrtätigkeiten u.a. an der Landesverteidigungsakademie und an Instituten im Ausland. Autorin von Fachpublikationen und Sachbüchern. Sie spricht sieben Fremdsprachen. Englisch, Französisch, Arabisch, Spanisch, Italienisch und hat Grundkenntnisse in Hebräisch und Ungarisch und ist Kennerin des Nahen Osten. Sie verbrachte einen Teil ihrer Kindheit in der jordanischen Hauptstadt Amman, wo ihr Vater als Pilot des Königs Hussein II. tätig war und die Royal Jordanien mit aufgebaut hatte.