Nachschau – Veranstaltung am 05.02.2019

 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Die Politik des Oman im Jemen und in der arabischen Welt

 
Referentin:

Kathrin Warweg, Politikwissenschaftlerin

 

am Dienstag, 5. Februar 2019, 18.30 Uhr bis 20.00 Uhr
(Einlass ab 18:00 Uhr)

in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund

Luisenstr.18, 10117 Berlin

 

Begrüßung:

Ministerialrat Henning Baumeister, stellv. Dienststellenleiter der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund

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Bericht der Sektion Berlin

Die Politik des Sultanats Oman könnte als Vorbild dienen

Von Joelle Gerbrich, Stellv. Sektionsleiterin Berlin
Foto (C) Joelle Gerbrich, GSP-Sektion Berlin: Kathrin Warweg (Referentin des Abends) und Dr. Florian Seiller (GSP-Sektionsleiter) im Gespräch

Die arabisch geprägte Region, die sich in Nordafrika und in Vorderasien auf der Arabischen Halbinsel verteilt, ist von Konflikten und Umbrüchen gekennzeichnet, die Länder in gescheiterte Staaten verwandelt. Gewalt, Zerstörung, Verletzte und Tote sind Resultate der andauernden scheinbar unversöhnlichen Feindschaften in der Arabischen Welt. Der Arab Development Report der UN belegt nach Auffassung des Islamwissenschaftlers Wilfried Buchta, „dass die meisten arabischen Regierungen fünf Jahre nach dem Arabischen Frühling, der im Westen mit unrealistischen Hoffnungen überfrachtet war, nichts aus den Rebellionen gelernt haben“. Diese Ergebnisse und Erkenntnisse entfachen Gefühle der Hoffnungslosigkeit und Ratlosigkeit – wie soll es weitergehen?

Die Referentin des Abends, die Politikwissenschaftlerin und Leiterin des Leadership Development Institute in Potsdam, Kathrin Warweg, beschäftigt sich mit nachhaltigen Lösungsstrategien und Transformationen von Konflikten und legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Bedeutung der Sultane und Könige und ihre Vermittlungskraft in der arabisch geprägten Region.

 

Der Krieg im Jemen: Ursachen, Verlauf, Bilanz

 

Zum gemeinsamen Vortragsabend der GSP-Sektion Berlin und der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund kamen auch dieses Mal wieder zahlreich Interessierte, um Einblicke in die unübersichtliche Situation der arabischen Welt zu gewinnen. Nach der Begrüßung durch Ministerialrat Henning Baumeister erläuterte Warweg in einem spannenden Vortrag die chaotischen Zustände in der arabisch geprägten Region und speziell dem Jemen. Das Land Jemen ist durch unterschiedliche Prägungen, seien es religiöse, geschichtliche oder politische, gekennzeichnet, durch die bereits Spannungen entstanden sind. Der Arabische Frühling verschärfte die Situation und ein Machtkampf zwischen Halbbrüdern sowie das Eingreifen internationaler Akteure trieben das Land letztlich in die katastrophalen Zustände, denn laut Schätzungen verschiedener Hilfsorganisationen sind zwischen 56.000 und 68.000 Menschen bereits durch die anhaltende militärische Gewalt, Luftangriffe und Interventionen gestorben. Zusätzlich sind ca. 85.000 Kinder an Unterernährung und leicht behandelbaren Krankheiten verstorben. 80% der Infrastruktur im Jemen sind zerstört, die Krankenversorgung notdürftig und das Trinkwasser teilweise verseucht. Die Auswirkungen des Krieges sind verheerend und nachhaltige Konfliktlösungen dringend erforderlich. Doch welche Anknüpfungspunkte gibt es, wenn die involvierten Akteure nur nach den eigenen Interessen agieren, um die Geo-Ressourcen für sich zu gewinnen und einfach weiterkämpfen?

Laut Kathrin Warweg seien mindestens vier Trends identifizierbar, an denen man anknüpfen könne:

Eine Zunahme von non-state conflicts (bei denen es um mehr Rechte von Minoritäten geht), die Zunahme von Gewalt in Konflikten, eine erhöhte Migration und der Anstieg von Rüstungsausgaben sind gegenwärtige Trends, die man zu stoppen versuchen solle. Doch dass diese Idee nicht einfach umzusetzen sei, spiegelt die Vielschichtigkeit des Krieges und die Involvierung vieler Parteien wider.

 

Die Bemühungen des Omans zur Konfliktbeilegung im Jemen

 

Kathrin Warweg wollte die Teilnehmer und Teilnehmerinnen jedoch nicht ohne Vorschläge, Ideen und Möglichkeiten zur Konfliktlösung gehen lassen. Die Referentin skizzierte die Signifikanz des Sultan Qabus ibn Said des Oman als Vermittler bzw. als Facilitator for Peace in der arabischen Welt. Der Sultan, so Warweg, lege besonderen Wert auf das Wohl der Bevölkerung, gute Beziehungen zu seinen Nachbarn, inklusive Iran und Saudi-Arabien, und eine neutrale Kommunikation zwischen den Involvierten. So habe er sein diplomatisches Geschick u.a. bewiesen, indem er Iran im Jahr 1988 dazu bewegen konnte einen Waffenstillstand zu unterschreiben und somit den Golfkrieg zu beenden. Ebenfalls hat er einen erheblichen Beitrag zum Abschluss des Iran-Atomabkommens geleistet. Durch seine Fähigkeit, neutral zu agieren, habe der Sultan hohe Anerkennung erhalten, sodass sich der ehemalige UN Generalsekretär Ban Ki-moon sogar persönlich bei ihm für sein Engagement bedankte. Doch nicht nur das Geschick des Sultans sei bemerkenswert, sondern auch die Entwicklung des Landes Oman im Hinblick auf Bildungssysteme, Gleichberechtigung und Wirtschaft.

Seit Ausbruch des Krieges setzt sich der Sultan für eine friedliche Lösung im Jemen-Konflikt ein. Die Forderungen und Angebote des Sultans sind Gewaltfreiheit, Verhandlungsgespräche außerhalb des Nahen und Mittleren Ostens und vor dem UN Sicherheitsrat, um den Frieden und die Sicherheit aller Beteiligten zu gewährleisten und das Hilfsangebot, Parteien zusammen zu bringen, um Zukunftsszenarien zu besprechen. Oman stehe ausschließlich für eine diplomatische Strategie bereit und appelliert an die Souveränität des Staates Jemen, denn die Bürgerinnen und Bürger hätten das Recht die Zukunft des eigenen Landes zu entscheiden. Durch die Mediation des Sultans können Waffenruhen, Hilfslieferungen, Friedensgespräche und Geiselfreilassungen ermöglicht werden. Doch die Schaffung von nachhaltigem Frieden erweist sich in der Realität als äußerst schwierig, was unter anderem darauf zurückführen ist, dass sich ein einzelner Akteur in dem komplexen Machtgefüge kaum durchsetzen kann. Demnach führte die Referentin Möglichkeiten auf, was Deutschland, die EU und die Internationale Gemeinschaft in diesem Zusammenhang tun könnten. Dabei wurde ein besonderes Augenmerk auf die Beendigung von Waffenlieferungen gelegt, auf die Unterstützung des Sultans und seines Engagements hingewiesen und an eine transparente Ressourcenpolitik appelliert. Ausdrücklich würdigte Warweg Deutschlands Engagement bei der Jemenkonferenz, die Mitte Januar 2019 in Berlin stattfand.

Wie die Zukunft der arabischen Welt aussieht, kann niemand vorhersagen. Was man hingegen sagen kann: Krieg ist nie der richtige Weg. Ein friedliches Miteinander ist das, wofür wir uns alle einsetzen sollten. Bei der anschließenden Diskussion mit dem Publikum wurden die Rolle des Omans bei den Friedensbemühungen im Jemen und Möglichkeiten und Herausforderungen ziviler Konfliktbewältigungsstrategien noch lange weiterdiskutiert.

Zum Kurzbericht der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund:
https://lv.sachsen-anhalt.de

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