Nachschau – Veranstaltung am 24.01.2019

 
 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Vergessene Einsätze?

Deutsche Auslandseinsätze zwischen verantwortlicher Politik und Öffentlichkeit

 
Referent:

Winfried Nachtwei

MdB a.D. Bündnis90/Die Grünen
Experte für Friedens- und Sicherheitspolitik
 

am Donnerstag, 24. Januar 2019, 19.00 Uhr

im Internationalen Hubschrauberausbildungszentrum

Schäfer-kaserne, Bückeburg-Achum

 

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Landes-Zeitung Schaumburg-Lippe vom 28.01.19

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Referent mahnt bei GSP-Veranstaltung Verbesserungen der deutschen Sicherheitspolitik an

Von Herbert Busch

ACHUM. Winfried Nachtwei hat mit Blick auf deutsche Einsätze in ausländischen Krisengebieten eine stärkere Entwicklung von Strategien angemahnt. „Leider ist die bundesdeutsche Sicherheitspolitik durch Strategiearmut gekennzeichnet“, sagte der langjährige Bundestagsabgeordnete (1994 bis 2009 für Bündnis 90/Die Grünen) im Rahmen eines Vortrags der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) in der Achumer Schäferkaserne.

Der Experte sprach zum Thema „Vergessene Einsätze? – Deutsche Auslandseinsätze zwischen verantwortlicher Politik und Öffentlichkeit“. Wie GSP-Sektionsvorsitzender Klaus Suchland darlegte, haben die mehr als 50 Einsätze der Bundeswehr seit Anfang der Neunzigerjahre zusammen mindestens 21,6 Milliarden Euro gekostet. Etwa die Hälfte der Summe sei in die Nato-Missionen „ISAF“ und „Resolute Support“ in Afghanistan geflossen, wo die Bundeswehr seit mittlerweile 17 Jahren stationiert ist.
Nachtweis Erläuterungen gemäß ist die Bundeswehr gegenwärtig an 16 Missionen von EU, UN oder Nato beteiligt. Wobei Afghanistan nach wie vor der komplexeste und kostenintensivste Einsatz sei. Die Streitkräfte hätten darüber hinaus aber auch Aufgaben in teils heiklen Krisenregionen wie etwa im Nahen Osten sowie in West- und Ostafrika zu bewältigen. Soldaten der Bückeburger Heeresfliegertruppe sind zurzeit in Mali im UN-Einsatz „MINUSMA“.

Der Fachmann für Friedens- und Sicherheitspolitik vertrat die Auffassung, dass es bei Mandaten für Auslands- und Kriseneinsätze zukünftig größerer Zielklarheit und besserer Zielkohärenz bedarf. „Die Ziele der unterschiedlichen beteiligten Ressorts müssen in dieselbe Richtung gehen und zusammenpassen und dürfen sich nicht widersprechen“, erklärte der Referent.
In der Vergangenheit seien die guten und hehren Ziele in der Regel nicht ausreichend präzise formuliert worden. Also habe man anschließend auch nicht konkret überprüfen können, ob es Fortschritte, Stillstand oder Rückschritte gegeben habe. „Holländer und Kanadier haben das gemacht, wir leider nicht“, führte Nachtwei aus.

Überdies plädierte der GSP-Gast für die Entwicklung von Exit-Kriterien. „Etwa, dass man festlegt, was wir gemeinsam mit den Bündnispartnern für ausreichende Sicherheit halten.“ Und schließlich sei – so Nachtwei: ganz banal, aber elementar – zu bedenken, dass es niemand allein schaffe. „Keine Nation, kein Ressort und auch kein Akteur.“ In dieser Hinsicht sei in Berlin eine erhebliche Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit auszumachen. „In diesem Zusammenhang gab es bisher zumeist separate Analysen etwa bei der Krisenfrüherkennung und bei den personellen Kapazitäten der verschiedenen Ressorts“, gab der Referent zu verstehen.
Mit Blick auf die Situation in Afghanistan, die er von 2002 an bei zahlreichen Besuchen immer wieder vor Ort erlebt hat, schilderte der Experte durchaus hoffnungsfroh stimmende Entwicklungen. „Es läuft viel mehr, als man denkt“, fasste der Fachmann zusammen. Teilfortschritte habe es beispielsweise im Bildungsbereich, beim Gesundheitswesen und bei der Infrastruktur gegeben.
Hinsichtlich der aktuellen Geschehnisse im Kosovo schlug Nachtwei ebenfalls lobende Töne an. Hier hatte die Bundeswehr im September des vergangenen Jahres nach rund zwei Jahrzehnten ihr Feldlager Prizren offiziell an die kosovarische Regierung übergeben. Der Einsatz komme einer Erfolgsgeschichte gleich, dessen Beendigung sei aber von der breiten Öffentlichkeit kaum wahrgenommen worden, legte der Berichterstatter dar.

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