Nr. 05/2018

Ist Deutschland für die steigenden Herausforderungen in der Sicherheitspolitik gut gewappnet?

Von Ulrike Merten
Ulrike Merten – © Susanna Harancourt, Bonn

Natürlich müssen bei dieser Fragestellung auch immer unsere Partner in Europa und im Bündnis mit einbezogen werden. Wir sind weder in der Welt noch in Europa allein. Wir handeln auch nicht allein, sondern sind eingebunden in Systeme kollektiver Sicherheit. Diese sind nur so stark, wie ihre Mitglieder sich mit ihren Fähigkeiten und finanziellen Ressourcen einbringen. Die Bundesministerin der Verteidigung hat in ihrer Eröffnungsrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz noch einmal die Bereitschaft Deutschlands zu verstärktem Engagement im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unterstrichen. Besonders hob sie die strukturierte und dauerhafte Zusammenarbeit in Europa (PESCO) hervor. Neben den bislang identifizierten 17 Projekten, darunter ein mobiles Krankenhaus für EU-Einsätze, betonte die Ministerin besonders, dass PESCO, denen die schneller vorangehen wollten, dies auch ermögliche. Nicht alle 25 Mitglieder, Malta und Dänemark sind nicht dabei, müssten sich anschließen.

Frankreich und Deutschland werden allerdings immer dabei sein müssen, sonst wird kaum etwas funktionieren. Das ist eine große Verpflichtung und Herausforderung, zumal man für die zweite Runde gewichtigere Projekte braucht, soll der Titel nicht hohl klingen soll. Deutschland kommt mit seiner wirtschaftlichen Stärke eine besondere Verantwortung zu. Es muss Verlässlichkeit signalisieren, so wächst Vertrauen. Schön wäre, wenn sich die Bundesregierung entschiedener einer aus den Fugen geratenen Welt zuwenden würde, als es im Koalitionsvertrag niedergelegt ist. Dort steht nichts zur Rolle Deutschlands in der Welt, nichts zu den aktuellen Konflikten. Es ist aber zu hoffen, dass die Bundesregierung eine Idee hat, welche Rolle sie in der Welt einzunehmen gedenkt und wie sie Deutschlands Interessen wahren will. Im Koalitionsvertrag ist ein Bekenntnis zum vernetzten Ansatz enthalten. Es wurde zudem vereinbart, dass für jeden hinausgehenden Aufwand für Verteidigung, auch der Ansatz für Entwicklungshilfe in gleicher Höhe angehoben werden soll.

Entwicklungshilfe muss durchdacht sein

Das wie ein Mantra wiederholte Anliegen, die Fluchtursachen in den Krisenregionen dieser Welt zu bekämpfen und Möglichkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung stärken, ist nicht falsch. Es wird aber in seiner Undifferenziertheit nicht ausreichen, wenn man die beschriebene Aufgabe mit den zur Verfügung stehenden Mitteln abgleicht. Hier wird die Bundesregierung strategisch nacharbeiten müssen. Die Sätze zur Bundeswehr im Koalitionsvertrag sind ausgesprochen unbefriedigend. Kein Wort zur Trendwende bei Personal, Ausrüstung und Finanzierung. Man begnügte sich mit der Aussage, man werde den Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung angedeihen lassen. Dazu kommt noch pflichtschuldig das Bekenntnis zur Parlamentsarmee.

Schwache Gewichtung Sicherheitspolitik

Dieses lässt aus meiner Sicht zwei Schlüsse zu. Keiner von beiden ist ermutigend. Entweder wollte man bewusst im Ungefähren bleiben, weil man eine kritische Debatte in der SPD fürchtete, oder die zukünftigen Koalitionspartner scheuten die Debatte in der Öffentlichkeit. Dass man sich stillschweigend von der auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 getroffenen Aussage verabschieden wollte, Deutschland müsse früher, entschiedener und substantieller Verantwortung übernehmen, glaube ich nicht. Das damals abgegebene Bekenntnis zu mehr Verantwortung und Engagement stand eindeutig unter dem Vorzeichen der Krise in der Ukraine und der Annexion der Krim durch Russland. Nach dem Ende der Blockkonfrontation war in der deutschen Bevölkerung über zwei Jahrzehnte das Bewusstsein vorherrschend, nur noch von Freunden umgeben zu sein und damit in einer bis 1989/90 nie gekannten Sicherheit des eigenen Landes bestens aufgehoben zu sein. Nur so ist nachvollziehbar, mit welchem Gleichmut zur Kenntnis genommen wurde, dass die Bundeswehr von einstmals 500.000 Soldaten bis heute auf etwas mehr als 170.000 Soldaten zusammenschrumpfte, die Wehrpflicht faktisch abgeschafft, Quantität, Qualität und damit Einsatzbereitschaft des Geräts abnahm.

Die Ukraine-Krise führte zum Umdenken

Es folgte das Eingeständnis, dass es mit der Bundeswehr nicht zum Besten steht. Hatten doch die Einsparungen der seit 2010 laufenden Reform gezeigt, dass Deutschland nicht mehr in der Lage war, seine Rolle als Rückgrat in der Bündnisverteidigung auszufüllen. Mit dem Angebot sich als Rahmennation einzubringen, unterstrich es die Bereitschaft, wieder für multinationale Verbände zu dienen, die größer sein können und länger einsatzfähig sind. Die Ministerin hatte den Ernst der Lage erkannt und leitete die Trendwende ein. Es begann eine Entwicklung, die z.B. die Zahl der Kampf-und Schützenpanzer erhöht, die Einsatzbereitschaft des Materials durch Wartung verbessert, durch die „Agenda Attraktivität“ Personalgewinnung und -bindung erleich-tert werden sollen. Ob die Maßnahmen ausreichen oder lediglich den Ist-Stand stabilisieren, bleibt abzuwarten. Zumal die nächste Herausforderung schon gestemmt werden muss, wenn die Bundeswehr im 2019 die Schnelle Eingreiftruppe führt. Es steht zu befürchten, dass dieses Mal, genauso wie 2015, als die Bundeswehr mit der Führung der Eingreiftruppe betraut war, Defizite aus anderen Großverbänden gedeckt werden müssen. Bis zur Vollausstattung und dem Anwachsen des Personalumfangs ist es noch ein langer, mühsamer und teuer Weg. Es bleibt zu hoffen, dass der Atem für diesen Weg reicht, sowohl im Parlament und Regierung. Nach Berichten über den Sicherheitsreport 2018, den das Institut für Demoskopie Allensbach mit der Bera-tungsgesellschaft Centrum für Strategie und Höhere Führung Mitte Februar vorgestellt hat, halten lediglich 22 % der Bevölkerung die Bundeswehr für gut ausgestattet und einsatzfähig. 63 % halten Ausrüstung und Einsatzfähigkeit für unzureichend. Lediglich 27 % sprechen sich für mehr Investitionen in Ausstattung und Verteidigung aus. Demnach bleibt viel zu tun, der Gesellschaft zu erklären, warum die Verteidigungsanstrengungen zu erhöhen sind. Hier sind Regierung und Parlament gefordert, dass über Haushalt und Einsätze entscheidet. Im Raum steht auch das vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel von Wales innerhalb der nächsten Dekade zu erreichen. Davon ist nicht nur Deutschland entfernt. Wenn das Ziel nicht grundsätzlich infrage gestellt wird und man dem polemischen bis falschen Argument von der „Aufrüstungsspirale“ eine gut begründete Antwort entgegen halten will, muss man wissen, welche Fähigkeiten gefragt sind und wofür man sie braucht.

Die EU muss Antworten finden

Das ist das Gebot der Stunde, wenn von der europäischen Verteidigungsunion als kontinen-talem Pfeiler der Nato die Rede ist. Noch ist das alles eher nebulös, ist nicht erkennbar wo die übereinstimmenden strategischen Linien in Europa verlaufen. Auch hinter PESCO muss eine überzeugende europäische Strategie stehen. Das Fahren auf Sicht, dass bislang auch die deutsche Sicherheitspolitik weitgehend bestimmt hat, ist kein Zukunftsmodell. Wenn Deutschland und Europa als Ganzes nicht Getriebene der Sicherheitspolitik bleiben wollen, müssen die Part-ner wissen, was auf sie zukommen könnte, um auf Krisen und Konflikte vorbereitet zu sein. Deutschland hat hier noch Nachholbedarf. Die strategische Vorausschau zu einem festen Instrument, das ressortübergreifend angelegt sein muss, deutscher Außen-und Sicherheitspolitik zu machen, fehlt. Ansätze sind vorhanden. Die Bereitschaft in der Regierung muss wachsen, sich offensiv mit Entwicklungen ressortübergreifend auseinander zu setzen. Sonst bleiben Prävention und Konfliktverhütung ein frommer Wunsch, allen anderslautenden Beteuerungen zum Trotz.