Nr. 06/2018

Periodischer Beitrag

Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.

 

Die 6. traditionelle Drei-Länderveranstaltung von Offiziersgesellschaften, Vereinen und Gesellschaften der Sicherheits-, Verteidigungs- und Wehrpolitik aus Österreich, Schweiz und Deutschland fand am 5. Mai 2018 in Bregenz statt. Gastgeber war die Österreichische Offiziersgesellschaft Vorarlberg unter Vorsitz von Präsident Oberstintendant Mag. Josef Müller, der die Gäste im Montfortsaal des Landhauses in Bregenz begrüßte.

Dr. Thomas Greminger, Generalsekretär der OSZE, richtete, nach Vorstellung der OSZE, den Blick auf die Krise in der Ukraine. Die Annexion der Krim und der Konflikt in der Ostukraine lenke bis heute den Fokus europäischer Politik auf Osteuropa.

Brigadegeneral a.D. Dr. Erich Vad, bemängelte, insbesondere unter deutschen Politikern, fehlendes geopolitisches Denken bei Beachtung geostrategischer Gesetzmäßigkeiten. Sicherheit und Verteidigung seien heute nicht mehr territorial zu definieren. „Moderne Kriege werden ohne Erklärung geführt!“, so Vad und machte dies an Drohneneinsatz, Hybrider Kriegsführung und Cyberwar deutlich. Nachhaltige Antworten auf nicht klassisch militärische Bedrohungen wie asymmetrische Kriegsführung und Migrationsbewegungen bleibe die Politik schuldig.

Oberst des Generalstabs Dr. Peter Hafer vom österreichischen Kommando Landstreitkräfte sprach zur wirtschaftlich-strategischen Lage in Osteuropa. Hier sein Vortrag:

„Bei Wirtschaft denkt man an Bruttoinlandsprodukte, Inflation, Leitzinsen oder andere Konjunkturdaten, aber wirtschaftliche Betrachtungen vor einem strategischen und geopolitischen Hintergrund erschließen weitere wichtige Zusammenhänge. Deren Komplexität erfordert ein Modell zum Verständnis von Vorgängen, die auf Grund unbekannter Wechselwirkungen nicht oder nur sehr schwer vorhergesagt werden können. Das Embracive Leadership Model ist ein Methoden- und Kompetenzportfolio, das auf bewährten Führungsgrundsätzen aufbaut und Mitarbeiterführung, Unternehmensführung, Fachkompetenz und
zusammenhänge im lnteraktionsumfeld zu einem Gesamtansatz verbindet und anhand dessen man globale Vorgänge besser deuten und eigene Maßnahmen gezielt darauf abstimmen kann. Alles Handeln des Menschen spielt sich seit jeher in einem Interaktionsumfeld ab, in dem die Geografie die Akteure prägt, die wiederum ihr Umfeld nach ihren Bedürfnissen gestalten. Die dergestalt über die Jahrtausende ausgeformten Identitäten der Akteure bestimmen die Konfliktaustragung und formen wiederum die kollektiven Identitäten zu ihrer aktuellen – und damit für uns sichtbaren – Rekonstruktion ebenso wie externe Größen Einfluss zu nehmen versuchen. Und so lässt sich ein Mächtedreieck erkennen, in dem Herrschaft, Wirtschaft und Religion in einem permanenten Wechselspiel stehen, sich gegenseitig in der Erreichung gemeinsamer Zielsetzungen unterstützen, während die Gesellschaft (als Spitze eines Tetraeders) sich am receiving end bei begrenzten Partizipationsmöglichkeiten findet.

Wenn man der Frage nachgeht, was die Welt eigentlich bewegt, stößt man unweigerlich auf wirtschaftliche Aspekte, welche die Menschheitsgeschichte seit Jahrtausenden bestimmen. So war beispielsweise auch die Wirtschaft des Römischen Reiches durch vielfältige Abhängigkeiten gekennzeichnet- Getreide aus Nordafrika und der Schwarzmeerregion, Norisches Eisen, Blei aus Britannien oder Bitumen aus dem Nahen Osten seien hier als Beispiele genannt – erkennbar auch am spätantiken „ Routenplaner“ – der Tabula Peutingeriana.

Für ein Verständnis der wirtschaftlich-strategischen Lage – dabei ist es einerlei von welcher Region wir sprechen – muss man globale zusammenhänge kennen. Akteure vertreten ihre Standpunkte und wollen primär eigene Interessen durchsetzen und beim Maßstab eines Globus oder Atlanten erschließen sich zusammenhänge. Man erkennt die strategische und weitreichende Dimension von Chinas Neuer Seidenstraße oder die Bedeutung von Engstellen für den weltweiten Handel, wie die Straße von Hormuz oder den Suez-Kanal, der im Übrigen mit dem Bubastis-Kanal auch schon einen
antiken Vorläufer hatte. Man erkennt aber auch wie und warum Akteure versucht haben, ihre Machtbasis zu vergrößern um noch effizienter ihre Interessen zu verfolgen. Weitere strategische Zusammenhänge erschließt die Auseinandersetzung mit Rohstoffen, deren weltweite Produktion seit den 1980er Jahren beinahe auf das Doppelte gestiegen ist. Während der Verbrauch in Europa wesentlich höher als die Produktion ist, wird die Lage in den Produktionsländern zu einem Großteil von geringem Entwicklungsgrad und instabilen Verhältnissen bestimmt. Mit der Entsorgung unseres Wohlstandsschrotts auf hochgradig bedenklichen Müllhalden, zum Beispiel in Afrika, schließt sich der Kreis eines NIMBY-Effektes (Not In My BackYard). Zwar ist mit der Rohstoffgewinnung nicht so viel zu verdienen wie mit der Veredelung, doch Rohstoffe sind für unser Leben unverzichtbar und deswegen ebenso wertvoll wie umstritten. Obwohl sich die Forscher dieser Welt bemühen, Wertstoffe wieder in den Kreislauf zurück- oder eine Energiewende herbeizuführen, bleibt es auch in absehbarer Zukunft der Bergmann, ohne den die Welt keine Schätze hätte. Treffend kommt es im Schneeberger Bergmannslied zum Ausdruck: „Wo nähmst du, oh Welt, deine Schätze wohl her, wenn tief in der Grube der Bergmann nicht wär?“

Ein Blick auf Osteuropa bestätigt diese Zusammenhänge. Rohstofflager finden sich auch hier an Konfliktlinien, genauso wie Rüstungsindustrien, welche vor dem Hintergrund zuletzt wieder angestiegener, weltweiter Rüstungsausgaben durch Importsubstitutionen und Verdrängungseffekte zusätzliches Spannungspotenzial schaffen. Darüber hinaus durchzieht ein dichtes Netz von Erdgaspipelines Osteuropa, das somit ein wirtschaftlich bedeutender Raum an der Reibefläche der Peripherien von Großmachtinteressen bleibt.

Die Folgerungen, die man aus all dem ziehen kann, sind komplex wie ernüchternd zugleich. Zunächst einmal muss die Herausforderung einer zunehmenden Hybridität angenommen werden, die in einer
ständigen Wechselwirkung mit dem Comprehensive Approach steht. Denn die Bündelung aller relevanten Akteure auf eine gemeinsame Zielerreichung kann aus einer anderen Perspektiven als hybride Bedrohung wahrgenommen werden. Daher müssen Entscheidungen an einer nachhaltigen, positiven Entwicklung interessiert sein. Das Verständnis der kollektiven Identitäten von Akteuren (tiefer liegende Erinnerungen im Speichergedächtnis und aktuelle, sichtbare Rekonstruktionen im Funktionsgedächtnis) kann dabei sehr hilfreich sein. Kooperation, die globale Zusammenhänge und Wirkungen erkennt, Sicherheitspolitik umfassend denkt und Wertangebote bündelt, kann dynamische Resilienz entwickeln, sodass nach krisenhaften Ereignissen die Funktionsfähigkeit möglichst rasch wiederhergestellt oder im Optimalfall sogar verbessert werden kann.

Im Bewusstsein, dass der Konflikt ständiger Begleiter der Menschen ist, und Interessen immer im Zentrum ihrer Aktivitäten stehen, können dennoch folgende Elemente in der Zusammenarbeit helfen, Konflikte positiv zu beeinflussen: erstens muss man die Reibeflächen an den Peripherien von Großmächten erkennen sowie ihre Hintergründe identifizieren. zweitens sollten die Verbindungen zwischen internen und externen Akteuren auf nachhaltige Entwicklungen unter Berücksichtigung der lokalen Bedürfnisse ausgerichtet werden. Der dritte Aspekt ist Verteilungsgerechtigkeit, denn allgemeiner Wohlstand schafft Zufriedenheit und reduziert Spannungen, das wiederum sind Voraussetzungen für Frieden und Stabilität.

Der ständige Diskurs, wie er zum Beispiel im Rahmen des sicherheitspolitischen Bodenseekongresses gepflegt wird, ist ein wesentlicher Beitrag zur Erreichung langfristiger Konfliktlösungen.“