Nr. 07/2018

Periodischer Beitrag

Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.

 

Michael Winzer (li.), Repräsentant der KAS in China im Gespräch mit Dr. Heinz Neubauer, einer der Vizepräsidenten der GSP. – Foto: KAS

Chinas großes Zukunftsprojekt

Die Neue Seidenstraße

Eine der großen strategischen Herausforderungen in dieser Zeit ist der Plan Chinas, sich durch eine Neue Seidenstraße eine Vormachtstellung zu erarbeiten, deren Bedeutung weit über den asiatischen Raum hinausgeht. Der ehemalige Staatsminister in Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), hat darüber schon im November auf einer Veranstaltung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik in Berlin eindringlich hingewiesen. Denn die Volksrepublik China verfolgt die sog. Belt Road Initiative (BRI) schon seit einigen Jahren. Der zunächst romantisch anmutende Slogan One Road One Belt (OROB) steht für eine strategische Idee, mit der sich China mit seinen Küsten am Pazifischen Ozean mit Europa und den Küsten am Atlantischen Ozean verbinden will.

China will mit einer Vielzahl von bilateralen Abkommen und Investitionen, vorrangig in große Infrastrukturvorhaben, die Rückkehr zu einer Großmacht, zum Reich der Mitte forcieren. Den Ausgangspunkt bildet die Staatsgründung der Volksrepublik 1949. Das Ziel soll 100 Jahre später erreicht sein, also 2949. China denkt und plant also strategisch und langfristig. Staatsgründer unbd Revolutionsführer Mao Zedong (1. Oktober 1949 bis 27. September 1954) rief das Ziel aus, jeder Nachfolger ist ihm verpflichtet, auch Xi Jinping, der seit 14. März 2013 unangefochten an der Spitze des Riesenreiches steht.

Rückkehr zum Reich der Mitte

Was treibt China und seine Eliten an? Will China einzelne Staaten entlang der Neuen Seidenstraße umarmen, langfristig finanziell abhängig machen? Haben die Europäische Union, die Russische Föderation oder die Vereinigten Staaten von Amerika eine Antwort auf diese strategische Initiative Chinas? Welche Auswirkungen hat die „Neue Seidenstraßen-Initiative auf den globalen Welthandel? Welche Auswirkungen sind auf unsere westlichen liberalen Gesellschaften zu erwarten?

Diesen Fragen wandte sich jetzt Michael Winzer auf einer Gemeinschaftveranstaltung der GSP mit der Konrad-Adenauer-Stiftung zu, an der 200 Besucher teilnahmen. Winzer lebt seit zwei Jahren in Peking und Shanghai. Davor war er für die Adenauer-Stiftung längere Zeit in Zentralasien und Thailand tätig.

So analysierte er: China kehrt nun nach Dekaden der Konzentration auf die inneren Verhältnisse wieder als geopolitisch bedeutende Macht auf die Weltbühne zurück. Die Phasen der Demütigung durch die Kononialmächte im 19./20. Jahrhundert gehören der Vergangenheit an. Jetzt richtet sich China auf die Zukunft ein. Für Chinas Führung geht es nicht um einen Aufstieg zur neuen Supermacht, sondern um die gewissermassen natürliche, unaufhaltsame Rückkehr in die Geopolitik. 150 Jahre hat China hier keine Rolle gespielt.

Aus der Sicht demokratisch verfasster Staaten in Europa, den Vereinigten Staaten von Amerika und Japan ist der neue Kurs eine epochale Herausforderung. Die nominell kommunistische Partei Chinas nutzt die staatliche Administration und alle politischen und wirtschaftlichen Hebel eher im Sinne einer Diktatur. Zentrale Festlegungen werden landesweit umgesetzt und strahlen zunehmend in viele Regionen der Welt rund um den Globus aus.

China Weg in die internationale Rolle hat schon längst begonnen. Das Land betreibt viele Projekte in afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten, den sog. AKP-Staaten. Dau gehören zur Zeit 79 Länder. Die chinesischen Projekte sind bedächtig, konsequent angelegt und werden mit langem Atem verfolgt.

Chinesische Führer denken langfristig

Sicherlich rechnen sich viele Investitionen in die Infrastruktur erst langfristig. Aber ebenso prägen sie Regionen und Länder langfristig. Der Bau und Betrieb von Tiefwasserhäfen in Myanmar sowie Pakistan, der Kauf des Hafen Piraeus vor Athen und schliesslich der Aufbau einer ersten überseeischen Flottenbasis in Djibuti signalisieren deutlich: China ist gekommen, um zu bleiben.

Eine wöchentlich angebotene Zugverbindungen startet in Shanghai und endet am grössten Binnenhafen Europas in Duisburg. Für einen flüssigeren Zugverkehr verhandelt China mit Staaten des Westbalkan und Zentralasiens. Teilweise werden die Strecken hier schon gebaut. China verlässt sich dabei nicht auf eine Strecke, sondern strebt Lückenschlüsse an, mit einem langen Zeithorizont. Dabei achten die chinesischen Planer darauf, dass auch in politisch schwierigeren Phasen in einzelnen Transitregionen der Verkehr nicht zum Erliegen kommt. Russland ist im chinesischen Verständnis ein wichtiges Transitland für Schiene und Strasse, aber Teile laufen aus Sicherheitsgründen eben um russische Knotenpunkte herum.

Ein Containertransport auf See dauert von Shanghai bis Duisburg ungefähr 45 Tage. Der Transport per Luftfracht dauert rund drei Tage. Die Bahn braucht derzeit noch 18 Tage. Bei den jeweiligen Transportkosten gilt, dass der Seeweg günstiger als der nur drei Tage dauernde Lufttransport ist. Der Transport auf der Schiene soll noch schneller werden. Die gigantische Umspuranlage für Eisenbahnwaggons an der chinesisch-kasachischen Grenze steht für den chinesischen Pragmatismus, Schritt für Schritt wird der Fortschritt erarbeitet. Es ist ein weiterer „Langer Marsch“ nach dem Vorbild Mao Zedongs. Langfristige Kredite staatlicher chinesischer Banken zementieren den Einfluss und das Prestige nach innen und außen.

Eine einheitliche EU-Linie fehlt

Ob sich dessen westliche Politiker immer bewusst sind? Referent Michael Winzer bleibt skeptisch. Er verweist auch auf die bilateralen Projekte Chinas mit den Mitgtliedstaaten der EU Ungarn und Bulgarien. Diese widersprechen der offiziellen, sehr weichen Politik der EU gegenüber China. Die 28 EU-Staaten sind nicht leicht auf eine gemeinsame, kohärente Linie zu bringen. Der gemeinsame Auftritt nach außen ist schwer zu gestalten. Europa spielt derzeit trotz starker Wirtschaft in diesen Überlegungen in Peking keine Rolle.

Als Reaktion auf die chinesischen Aktivitäten haben die Vereinigten Staaten von Amerika die Quadrilateral Security Dialogue (QSD), genannt „Quads“ wieder aufgebaut, eine schon einmal vorhandene anti-chinesische Gruppe von Staaten, zu der neben den USA Japan, Australien und Indien gehören. Auch diese Akteure müssen sich aber erst wieder finden, was angesichts der sprunghaften Äußerungen des amerikanischen Prasidenten Donald Trump nicht ganz einfach ist.

Die EU und die europäischen Staten insgesamt sollten sich politisch verstärkt einbringen, so das Credo Michael Winzers – nicht militärisch, sondern mit Mitteln von soft power wie Kulturaustausch, wissenschaftlichen Begegnungen sowie trilateralen Kooperationen, beispielsweise in der Karibik oder in Afrika. Schliesslich sollte eine festere Haltung in den Institutionen das Welthandels selbstverständlich sein oder wieder werden.

In eigener redaktioneller Verantwortung

Heinz Neubauer