Mehr Sicherheit für Deutschland Rezension von Friedrich K. Jeschonnek
Der russische Versuch 2022, die Ukraine durch einen Angriffskrieg als souveränen Staat zu eliminieren, hat erhebliche Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland gezeigt. Mit der Zeitenwende durch Eintreten in eine neue Weltunordnung ist Deutschland gefordert, seine Bündnisverpflichtungen zu erfüllen und Defizite an militärischen Fähigkeiten so schnell wie möglich abzubauen. Daran wird aktuell parlamentarisch, ressortübergreifend und im BMVg vorrangig gearbeitet. Dabei tritt ein anderer Aspekt, nämlich der von Abrüstung und Rüstungskontrolle offensichtlich zurück. Jahrzehnte lang war die Bundesrepublik Deutschland Impulsgeber in der internationalen Rüstungskontrollpolitik. Was wird nun daraus?
Deutschland muss seiner Verantwortung für Rüstungskontrolle und Abrüstung gerecht werden, so fordert es der Autor in seiner Studie. Ausgehend von der Entwicklung konventioneller und nuklearer Rüstungskontrolle bzw. Abrüstung in der Vergangenheit stellt er einen derzeitigen Bedeutungsverlust fest. Der aktuelle sicherheitspolitische Paradigmenwechsel muss deshalb auch die Rüstungskontrolle erfassen. Es werden Anforderungen an eine moderne Rüstungskontrolle vorgestellt. Im weiteren Teil werden Handlungserfordernisse und Perspektiven für die Zukunft aufgezeigt. Neben nuklearer und konventioneller Rüstungskontrolle sowie dem Verbot von B- und C-Waffen müssen neue Technologien wie Autonome Waffensysteme, Unbemannte Luftfahrzeuge, Hyperschallwaffen, Weltraum- und Cybersicherheit einbezogen werden. Es liegt im deutschen Sicherheitsinteresse, dass Deutschland aktiv an der Gestaltung von mehr Stabilität in Europa und Festigung der internationalen Ordnung mitwirkt. Abschließend zeigt der Autor Erfordernisse und Wege zu einer Sicherheitsordnung mit integraler Rüstungskontrolle nach Ende des derzeitigen Russisch-Ukrainischen Krieges auf.
Mit dieser fundierten und kenntnisreichen Studie werden die komplexen Anforderungen an eine moderne Rüstungskontrolle vorgestellt. Als ehemaliger Referatsleiter im BMVg für Rüstungskontrolle bringt er die hierfür erforderliche Kompetenz mit. Es ist ihm nicht zuletzt deshalb gelungen, ein auch für Laien verständliches Plädoyer für eine realistische Rüstungskontrolle vorzulegen. Die Arbeit leistet zugleich einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Debatte über die künftige deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. Daher verdient das Werk eine große Verbreitung, einen breiten Leserkreis und eine nachhaltige Resonanz.
Ernst-Christoph Meier: Mehr Sicherheit für Deutschland – Abrüstung und Rüstungskontrolle nach der Zeitenwende, Mittler – Koehler, Tamm-Media Hamburg 2024, ISBN: 978-3-8132-1132-0, 205 Seiten, Anmerkungen mit Literatur- und Quellenhinweisen, Euro 19,95.