Nachschau - Veranstaltung am 11.10.2017

 
 
 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Taugen die Sicherheitspartnerschaften
UN, NATO, OSZE und GSVP
heute noch?

 
Referent:

Dr. Christian Stock

Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Foto: MLU Halle-Wittenberg
 

am Mittwoch, 11. Oktober 2017, 19:00 Uhr
im Olga-Saal, Reinhardt-Kaserne
Hohenstaufenstraße 2a, 73479 Ellwangen

 

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vom 24.10.2017

Tauglichkeit multilateraler Sicherheitspartnerschaften

Sicherheitspolitischer Vortrag: Dr. Christian Stock, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, zu Gast im Olgasaal der Reinhardt Kaserne in Ellwangen.

Dr. Christian Stock von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg – Foto: Schwäbische Post

Ellwangen. Taugen die Sicherheitspartnerschaften UNO, NATO/OTAN, OSZE und GSVP heute noch? Eine vitale Frage, die vor allem nach der Trump-Äußerung: „Die Nato ist obsolet (überflüssig)“ viele Menschen beschäftigt. Eine Frage auf die Dr. Christian Stock von der Martin-Luther Universität in Halle-Wittenberg, der auf Einladung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) nach Ellwangen angereist war, kompetent Rede und Antwort stand. Gefördert wird die GSP vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Über eine Initiative der GSP-Sektion Ostwürttemberg erfolgte die Einladung nach Ellwangen. Anmoderiert wurde die Abendveranstaltung in der Reinhardtkaserne durch Regierungsdirektor Wolfgang Banek, den Leiter des Bundessprachenamtes Süd. Die Begrüßung der Gäste erfolgte durch den Vorsitzenden der GSP-Sektion Ostwürttemberg, Gerhard Ziegelbauer. Die Ausgangslage für seinen Vortrag beschrieb Dr. Stock wie folgt: „Nach einer Phase der Ruhe und scheinbaren Sicherheit ist die internationale Politik aktuell eher von Unordnung gekennzeichnet. Der Regierungswechsel in den USA, aber auch die Turbulenzen in Europa haben Zweifel gegenüber NATO und GSVP genährt. Die Weltmacht Russland, wie auch Nato-Partner Türkei, nehmen derzeit Außenseiterrollen ein, weil erhebliche Defizite in ihrer Berechenbarkeit bestehen. Nicht ganz von ungefähr sei das Wort von der „Großen Unordnung“ derzeit in aller Munde.“ In diesem Kontext, so Dr. Stock, stelle sich zwangsläufig die Frage, auf welche multilateralen Pfeiler sich die deutsche Sicherheitspolitik in den kommenden Jahren stützen kann und entwickelte daraus die zentrale Fragestellung: Können UN, NATO, OSZE und GSVP in ihrer derzeitigen Struktur noch den aktuellen und künftigen Herausforderungen begegnen oder sind Korrekturen und Revitalisierungen notwendig? Welche Konsequenzen folgern sich daraus für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik? Während seines gut einstündigen Referats beleuchtet Dr. Stock, der sich als profunder Sachkenner erwies, die einzelnen Bündnisse aus unterschiedlichsten Blickwinkeln. Er zeigte jeweils die historische Entwicklung, den Bündniszweck sowie die Möglichkeiten und vor allem die Effizienz mit der Maßnahmen und Missionen durchgeführt werden, auf. Dabei differenzierte er zwischen reinen Verteidigungs- (NATO/OTAN) und Staatenbündnissen wie der EU/GSVP, der UNO und der OSZE. Der UNO als kollektives Sicherheitsbündnis fehle es zwar an eigenen Streitkräften, dennoch könne sie als einziges Bündnis militärischen Zwang erwirken. Alle Mitglieder sind gleichermaßen Akteure wie auch Schutzempfänger. UN-Missionen laufen meist sehr komplex ab, mit zivilen, militärischen und auch wirtschaftlichen Komponenten. Im Rahmen der Deeskalation komme den UN-Blauhelm-Missionen eine große Bedeutung zu. Wichtigster Pfeiler der OSZE seien vertrauensbildende Maßnahmen, was sich im Einsatz von Vermittlern und Beobachtern sowie dem Schaffen von Verhandlungsspielräumen widerspiegelt. Die EU/GSVP betreibe seit Mitte der 90’er Jahre eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Die allermeisten Staaten sind NATO/OTAN-Mitglieder, so dass dort auch die Sicherheitspolitik angesiedelt ist. Ein Bündnis das sehr erfolgreich ist, wenn es um kleinere, nichtmilitärische Operationen gehe. Die EU marschiere, wie nicht anders zu erwarten, mit kleinen Schritten in die richtige Richtung. Man verfüge über großes Potential, aber nur einen geringen Willen zum Einsatz. Die Nato bleibe aus Sicht der Bundesrepublik deren „Anker und zentraler Handlungsrahmen“. Vom Bürger werde NATO derzeit aber eher Instrument für Auslandseinsätze und nicht als Verteidigungsbündnis empfunden. Angesichts aktueller Herausforderungen sei es zwingend notwendig, dass die Nato das Heft des Handelns wieder fest in die Hand nimmt.

Am 14.11.2017 wird Rainer Wieland, Vizepräsident des EU Parlaments, im Olgasaal zum Thema „Deutschland und Frankreich nach den Wahlen“ referieren. Der Vortrag ist, wie die gesamte Veranstaltungsreihe, frei und nicht nur für Angehörige der Bundeswehr gedacht.

 
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