Die EU auf dem Weg zur Verteidigungsunion

Die EU auf dem Weg zur Verteidigungsunion

Acht Leuchtturm-Projekte für die gemeinsame Verteidigung mit einem Finanzrahmen von 500 Mrd. € von der EU-Kommission identifiziert

Die EU-Kommission plant, acht zentrale Projekte im Rahmen des Verteidigungsbedarf für das nächste Jahrzehnt zu fördern, um die gemeinsame europäische Verteidigung zu stärken. So hat sie begonnen, große Programme zu identifizieren, die Europa benötigen könnte, und überlegt, wie das gemeinsame Budget bei der Entwicklung, Produktion und dem Kauf unterstützen könnte.

Die vom Nachrichtendienst Euractiv kürzlich veröffentlichte Liste sieht Investitionen in Höhe von 500 Milliarden Euro auf EU-Ebene über die nächsten zehn Jahre vor. Dies entspricht dem Betrag, auf den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits zuvor bei den EU-Staats- und Regierungschefs als notwendig für das nächste Jahrzehnt gedrängt hatte.

Die Liste umfasst acht europäische ‚Leuchtturm-Projekte‘ (sog. flagship projects) im Bereich Sicherheit und Verteidigung: den Luftverteidigungsschild, den europäische Cyber-Schutzschild, den Nordost-Grenzschutzschild, die maritime Raumaufklärung, die Weltraumraumaufklärung, Munitions- und Raketenlagerung, militärische Mobilität sowie den Schutz vor chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Stoffen (CBRN).

Die aufgeführten Leuchtturm-Projekte dienen als Grundlage zur Identifizierung zukünftiger europäischer Verteidigungsprojekte von gemeinsamem Interesse (EDPCI).

Sollten sich die Staats- und Regierungschefs der EU hierauf verständigen, könnten bis zu 100 Prozent ihrer Produktion oder gemeinsamen Beschaffung durch die EU im Rahmen des geplanten Europäischen Verteidigungsindustrie-Programms (EDIP) gefördert werden.

(Quelle Foto: Bruegel)

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